Nutzen mit Nebenwirkungen vergleichen

Vor sieben Jahren wurde die Abschaffung der Radio- und Fernsehabgabe abgelehnt. Nun soll es mit der Halbierungs-Initiative eine Senkung von 335 auf 200 Franken im Jahr richten. Die Frage ist, was damit erreicht würde.



Nutzen mit Nebenwirkungen vergleichen

Mehr Geld zum Leben für alle? 11 Franken im Monat einzusparen, ist nicht nichts. Aber um Privathaushalte spürbar zu entlasten, sind wirksamere Massnahmen gefragt. Schutz der privaten Medien vor der öffentlich finanzierten Konkurrenz? Die heimische Branche steht der Initiative mehrheitlich skeptisch gegenüber. Man ist der Meinung, sich zusammen mit einem starken nationalen Sender besser gegen die mächtigen ausländischen Player behaupten zu können.

Die Bundesverfassung erteilt Radio und Fernsehen einen umfassenden Auftrag. Insbesondere müssen sie zur kulturellen Entfaltung, freien Meinungsbildung und Unterhaltung beitragen, Ereignisse sachgerecht darstellen und die Vielfalt der Ansichten zum Ausdruck bringen. Die Erfüllung aller Anforderungen setzt entsprechende Rahmenbedingungen voraus. Durch die geforderte Mittelkürzung müsste das SRG-Angebot massiv ausgedünnt werden, ohne dass dem anderswo ein adäquater Nutzen gegenüberstünde. Ein untaugliches Rezept.