Die nichtständige Kommission «Eigentümerstrategien APGN und TBGN» hat 2011 ihre Arbeit aufgenommen. Im Laufe ihrer Beratungen kam die Kommission zum Schluss, dass zusammen mit den Eigentümerstrategien auch die Organisationsreglemente zu überarbeiten sind. Um dies zu erwirken, haben die Kommissionsmitglieder im Dezember 2012 eine entsprechende Motion eingereicht. Der Kommission war vor allem eine klare Regelung der Aufsicht wichtig. Bei Beratungen zwischen Gemeinderat und Kommission wurde zum Ausdruck gebracht, dass Eigentümerstrategien, Leistungsvereinbarung/Konzessionsvertrag und Organisationsreglemente noch in der laufenden Legislaturperiode zu beraten seien.
Langer Weg
Christoph Zürrer, Präsident der nichtständigen Kommission, schildert den langen Weg bis zur Beratung im Parlament. Es gab viele Missverständnisse und Unklarheiten um Verfahrensfragen und Zuständigkeiten. Im Laufe der vielen Beratungen und Sitzungen hätten alle gelernt, so Zürrer. «Beim Abschluss dieser Arbeiten liegt aber ein gutes Resultat vor.»
Ein umstrittener Punkt war zweifellos die Aufsicht über die Anstalten. Sicher ist es richtig, dass die Gemeinde als Besitzerin auch im Verwaltungsrat sitzt, diesen aber nicht mehr präsidieren soll, da sie ja auch die Aufsicht innehat.
Gemeindepräsident Martin Laupper dankt der Kommission und dessen Präsidenten für die engagierte Arbeit. Es liege nun mit den beiden Reglementen ein gutes Gesamtpaket vor. Auch Gemeinderat Ruedi Schwitter kann mit den Vorschlägen der Kommission leben. Zusätzliche Einschränkungen wären aber nicht mehr angebracht.
Eintreten ist unbestritten. In der Detailberatung werden einige kleine Abänderungsanträge gestellt. Einige davon will man zuhanden der zweiten Lesung noch genauer abklären. Darauf werden die beiden Organisationsreglemente APGN und TBGN zuhanden der zweiten Lesung vom 22. Mai verabschiedet.
Verkehrsbeschränkung auf der Kasernenstrasse in Glarus
