Am Montag, 20. Juni 2022, reiste eine Delegation von neun Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern nach Bundesbern zum Austausch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga, der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Zentrales Thema waren die einzelnen Projekte des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) Nationalstrassen. Die Delegation wurde von Regierungsrat Hansueli Reutegger (Kanton Appenzell Ausserrhoden) angeführt.
Ländliche Regionen sollen attraktiv bleiben
Die Ostschweizer Kantonsregierungen sind mit der Stossrichtung des STEP Nationalstrassen nicht einverstanden. Geht es nach dem Bund, finden Investitionen künftig primär in den Zentren und Agglomerationen statt. Mehrere Ostschweizer Vorhaben werden nicht einmal im Realisierungshorizont 2040 des STEP Nationalstrassen erwähnt. Die ORK-Delegation unterstrich bei ihrem Besuch, dass die Erreichbarkeit der mittelstädtischen Agglomerationen und der Randregionen mit einer bedürfnisgerechten Ausgestaltung der Nationalstrassen von grosser Bedeutung ist. In ländlich geprägten Raumstrukturen wie in der Ostschweiz nehmen die Strassen und insbesondere die Nationalstrassen eine zentrale Funktion ein, damit alle Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv bleiben und an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes teilhaben können.
Das STEP Nationalstrassen soll neu die folgenden Ostschweizer Projekte, welche die Probleme vor Ort lösen, abbilden und einen Realisierungshorizont zuteilen:
- AR/AI: Zubringer Appenzellerland mit Umfahrung Herisau
- GR: Ortsumfahrung Bivio und Ortsumfahrung Cunter/Savognin
- GL: Umfahrungen im Kanton Glarus
- SH: Ausbau Schaffhausen–Thayngen
- TG: Bodensee-Thurtalstasse
Bei den bisher im STEP Nationalstrassen eingebundenen Vorhaben handelt es sich bereits um wichtige Projekte. Nichtsdestotrotz müssen nach Ansicht der ORK auch diese weiteren Ostschweizer Projekte im STEP Nationalstrassen eingebunden werden.
