Persönliche Stellungnahme von Martin Landolt


Mit ihrem Leserbrief vom 8. Januar thematisiert Frau Bea Göltenboth Giger aus Näfels verschiedene verständliche Fragestellung rund um den Artikel vom vergangenen Sonntag über die angeblichen «Schwänzer des Jahres». So, wie dieser Artikel geschrieben ist, muss er zwingend Unmut auslösen und Fragen aufwerfen. «Politnetz» macht sich seit einiger Zeit ein Spiel daraus, Politiker an den Pranger zu stellen und sie als Schwänzer zu bezeichnen. Aber gerade Bundeshausjournalisten müssten den Betrieb und die Realitäten im Nationalrat eigentlich besser kennen.

Die beschriebene Auswertung misst nicht die Präsenz in Bern, sondern die Anzahl Teilnahmen an Abstimmungen. Während einer Session finden Hunderte von Abstimmungen statt. Viele davon sind unumstritten, zumal die Meinungen bereits vorgängig in den Kommissionen und Fraktionen gemacht worden sind. Man steht dann also vor der Wahl, im Saal zu sitzen und fleissig den Knopf zu drücken oder die Zeit besser zu nutzen. Ich vertrete den Standpunkt, dass ich gewählt bin, um an politischen Lösungen zu arbeiten und nicht, um möglichst häufig bei unumstrittenen Abstimmungen den Knopf zu drücken. Ich würde dann zwar im Rating zweifellos besser dastehen, würde aber politisch kaum etwas bewirken. Politik findet massgeblich auch in der Wandelhalle, in den Sitzungszimmern – also hinter den Kulissen statt. Während den Sessionen finden sehr viele wichtige Treffen und Gespräche statt, sei dies mit anderen Parlamentariern, mit Wirtschaftsvertretern, Verbänden oder Journalisten (!) – und übrigens auch mit stets herzlich willkommenen Besuchergruppen und Schulklassen. Während also «drinnen» über etwas Umumstrittenes abgestimmt wird, wird «draussen» bereits über das nächste wichtige Geschäft verhandelt. Und dann bin ich lieber «draussen», weil ich dort mehr nütze …

Ich kann also problemlos dazu stehen, dass ich an verschiedenen Abstimmungen – sehr bewusst – nicht teilnehme. Ich wehre mich aber vehement dagegen, deswegen als «Schwänzer» oder sogar als «unentschuldigt abwesend» bezeichnet zu werden. Wenn man auf dieser angeblichen «Schwänzer»-Liste Namen wie Blocher, Giezendanner, Darbellay, Pelli, Grunder oder Bäumle liest, wird kaum jemand behaupten, dass es sich dabei um «Hinterbänkler» handelt. Die gleichen Namen tauchen jeweils ebenfalls vorne auf den Listen auf, wenn «gemessen» wird, wer in Bundesbern einflussreich ist. Es gibt also durchaus auch andere Ratings und Ranglisten, die eine gegenteilige Betrachtung zulassen. Leider wird viel zu oft willkürlich interpretiert, und es macht einigen Medien offensichtlich Spass, nachweislich einflussreiche Politiker, wie z. B. Christoph Blocher, als «Schwänzer» oder als «Zwei-Drittel-Nationalrat» zu bezeichnen.

Nun mag es ein Zufall sein, dass diese Berichterstattung in der «Südostschweiz» ausgerechnet eine Woche vor den Glarner Ständeratswahlen stattgefunden hat. Es mag auch ein Zufall sein, dass dazu Leserbriefe veröffentlicht werden, obschon der Einsendeschluss auf Freitag, 3. Januar, 15.00 Uhr, fixiert wurde. Und es mag auch ein Zufall sein, dass über andere Ratings keine Zeile berichtet wurde. So zum Beispiel das Rating vom 20. Oktober, welches mich auf Rang 15 der einflussreichsten Bundesparlamentarier und auf Rang 2 bei der Beurteilung durch die anderen Parlamentarierinnen und Parlamentarier (Reputation) zeigt. Dies, und auch der ausgezeichnete 34. Rang von Ständerat This Jenny, hätte die Glarnerinnen und Glarner sicher auch interessiert. Denn es ist ein sehr gutes Zeugnis für die Glarner Vertreter in Bern. Aber offenbar zieht man es vor, uns in einem anderen Licht darzustellen. Und es fällt (nicht nur mir persönlich) auf, dass weder ich noch ein anderer angeschuldigter «Schwänzer» zu einer Stellungnahme eingeladen wurde. Offenbar wurde hier eine einseitige Berichterstattung und eine der Verletzung der eigenen Spielregeln (Einsendeschluss für Leserbriefe) bevorzugt.

Martin Landolt, Ständeratskandidat