Postulat «Realisierung Querspange Netstal Nord»

Anfang Februar 2016 reichte die Landratsfraktion der FDP das Postulat «Realisierung Querspange Netstal Nord» ein. Es verlangt vom Regierungsrat, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die Querspange Netstal Nord 2017 geplant und in den Folgejahren umgesetzt werden kann. Insbesondere seien die dafür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen im Budget 2017 sowie in der Finanzplanung 2018–2021 einzuplanen. Dem Landrat wird beantragt, das Postulat als erledigt abzuschreiben.



Beantwortung

Im Dezember 2015 bewilligte der Landrat mit dem Budget 2016 zusätzliche Mittel für eine Ingenieursstelle, welche per 1. September 2016 besetzt werden konnte. Im Herbst wird mit den Projektierungsarbeiten für die Querspange Netstal gestartet. Dabei wird in einem ersten Schritt eine Bauherrenunterstützung gesucht. Anschliessend sind die üblichen Planungsphasen zu durchlaufen.

Allerdings darf man sich bei Strassenbauten nicht zu grosse Illusionen bezüglich Planungshorizont machen. Anhand von zwei ähnlich gelagerten Beispielen wird dies illustriert:

Die Planung der vor der Eröffnung stehenden Umfahrung Illanz GR mit Kosten von rund 26 Mio. Franken begann im Jahr 2000, Baubeginn war Mitte 2013. Von 2003 bis 2012 dauerten Einsprache- und Rechtsmittelverfahren sowie daraus resultierende Projektanpassungen. Dieses Beispiel ist bezeichnend dafür, wie schwierig es heute ist, überhaupt neue Strassen zu bauen.

Die Planung «West-Ost-Verbindung» im Urner Talboden beinhaltet eine rund 1000 Meter lange Verbindungsstrasse zwischen dem Halbanschluss Altdorf Süd und der Gotthardstrasse in Schattdorf mit Kosten von 19,8 Mio. Franken. Das Vorprojekt wurde 2012 bis 2015 geplant. Zurzeit wird das Auflageprojekt erarbeitet, mit dem Ziel, das Projekt in der zweiten Hälfte 2017 öffentlich aufzulegen. Der Bau erfordert anschliessend mit voraussichtlich drei Jahren vergleichsweise wenig Zeit.

Bei einem Bauvorhaben in der Grössenordnung der Querspange Netstal ist für die Planung vom Vorprojekt bis zur Projektauflage genügend Zeit einzurechnen. Dies zeigen auch die Erfahrungen mit der Planung der Stichstrasse in Näfels. Beim Projekt Querspange Netstal sind mehrere Interessen unter einen Hut zu bringen. So verläuft die Strasse über die Bahnlinie, über das Anschlussgleis bei der Papierfabrik, über die Linth und direkt angrenzend an den Flugplatz Mollis. Neben der Beanspruchung der unterschiedlich genutzten Parzellen bereiten auch die Anschlüsse an die bestehenden Strassen sowie die Querung des Landesfussweges sowie von Wanderwegen beidseits der Linth Schwierigkeiten. Aufgrund der Komplexität ist bis zum Ausführungsprojekt bzw. der öffentlichen Auflage mit mindestens drei Jahren zu rechnen. Im günstigsten Fall, wenn keine erheblichen Verzögerungen infolge Einsprachen eintreten, ist die Projektgenehmigung somit Ende 2020 und Baubeginn ab Anfang 2022 denkbar. Sollte der Verpflichtungskredit von 17,1 Mio. Franken gemäss Mehrjahresprogramm 2010 bis 2019 nicht ausreichen, wäre ein neuer Kreditbeschluss der Landsgemeinde erforderlich.Dem Regierungsrat ist es wichtig, die Planung und Projektierung der Querspange Netstal mit den neu vorhandenen personellen Ressourcen im Herbst zu starten. Er wird dem Landrat im Rahmen des Budgets 2017 300 000 Franken für die Planung des Vorprojekts beantragen. In den Planjahren 2018 und 2019 sind nochmals 300 000 bzw. 500 000 Franken vorgesehen. Damit sind die erforderlichen finanziellen Ressourcen bereitgestellt, um die Querspange Netstal bis zur Auflagereife zu bringen. Die notwendigen Vorkehrungen für die Planung der Querspange Netstal sind getroffen und das Postulat ist damit erfüllt.