Richterwahlen an der Landsgemeinde



Leserbrief von Urs Menzi (zvg)
Leserbrief von Urs Menzi (zvg)

Der derzeitige Gemeindeschreiber von Glarus und vormalige Obergerichtsschreiber Markus Rhyner kandidiert an der Landsgemeinde für die Wahl als Milizrichter am Kantonsgericht. In der Ankündigung seiner Kandidatur in der Presse erwähnt Markus Rhyner, er habe als erster Glarner an der Schweizerischen Richterakademie den Studiengang «CAS Judikative» absolviert. Ich persönlich kenne die Facharbeit, die Markus Rhyner im Rahmen dieses Studiengangs abgelegt hat. Darin kritisiert Markus Rhyner das Milizrichtersystem massiv. Er spricht sich für eine angebliche Professionalisierung der Gerichte aus. Er meint damit: ausschliesslich nur noch Juristinnen und Juristen an den Gerichten! Es ist jedoch gerade die herausragende Stärke des Milizrichtersystems, dass in den Gerichten neben den juristisch ausgebildeten Vollprofis (Präsidium sowie Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber) auch Milizpersonen vertreten sind. Diese bringen je unterschiedliche Lebenserfahrungen und berufliches Wissen in das Gremium ein. Aus meiner eigenen langjährigen richterlichen Tätigkeit weiss ich, welche Fragen in Zivil- und Strafprozessen jeweils am meisten zu diskutieren geben: «Was ist effektiv passiert; was hat sich wie zugetragen?» Gerade dies kann ein Gremium, wenn ihm Personen mit breitgefächerten Kenntnissen angehören, weitaus besser beantworten als ein einseitig nur mit Juristen zusammengesetztes Kollegium.

Ich habe daher meine Bedenken, wenn mit Markus Rhyner ein Richter im Kantonsgericht Einsitz nähme, der unser bewährtes Justizsystem ablehnt und Laienrichterinnen und -richter von oben herab behandelt und nicht ernst nimmt.

Urs Menzi, alt Kantons- und Oberrichter