Dem Unterhalt der Glarner Strassen und Wege sowie der Pflege und der Bewirtschaftung von Wäldern und Alpen kommt im weit verzweigten, gebirgigen und dicht bewaldeten Glarnerland deutlich mehr Bedeutung zu, als in vielen anderen Kantonen. Nicht zufällig haben deshalb Kritiker und Skeptiker der Gemeindestrukturreform davor gewarnt, dass die Qualität dieser Arbeiten leiden könnte, wenn aus 25 kleinen Gemeinden drei grosse Kommunen entstehen. Thomas Rageth, Leiter der kantonalen Projektgruppe Werkhöfe und Forstbetriebe, versichert nun aber: «Die Qualität der verschiedenen Arbeiten wird nach 2011 unverändert bleiben. Vielleicht wird sie da und dort gar etwas besser. Vor allem aber steigern wir die Effizienz.»
Breiter Aufgabenkatalog und ein Dissens
Aufgabe der kantonalen Projektgruppe Werkhöfe und Forstbetriebe war es, eine geeignete Organisationsstruktur für die beiden Bereiche zu erarbeiten und in diesem Zusammenhang verschiedene Fragen zu klären. Der Aufgabenkatalog war weit gefächert und reichte von der Aufgabenentflechtung des Strassen- und Forstwesens, zu Fragen des öffentlichen Verkehrs hin zum Unterhalt der Strassen und Wege, der Organisation der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, der Kehrricht- und Grüngutentsorgung, der Pflege und Bewirtschaftung des Waldes und der Alpen, der Bäche und der Runsen und vieles mehr. Schon der breite Aufgabenkatalog zeigt, wie zentral im Glarnerland die Werkhöfe und Forstbetriebe sind und wie wichtig für die künftige Funktion der drei starken Gemeinden eine gute und effiziente Organisation ist. Die Empfehlungen, die in einem Schlussbericht zusammengefasst sind, wurden vom Regierungsrat bereits gewürdigt.
Allerdings nicht ohne eine markante Abweichung zwischen den Zielvorstellungen der Projektgruppe und des Regierungsrates: Während man sich bei den organisatorischen Fragen einig ist, bestehen hinsichtlich des Sparpotenzials klare Differenzen. Die Regierung will die Sparschraube stärker anziehen, als es die kantonale Projektgruppe empfiehlt.
Wieviel Personal ist nötig?
Die Differenz ergibt sich aus dem prognostizierten Personalbedarf. Die Mitglieder der kantonalen Projektgruppe erwarten, dass sie für die verschiedenen und vielfältigen Aufgaben etwa gleich viel Personal benötigen wie heute. Der Regierungsrat geht davon aus, dass sich Einsparungen im Umfang von 10 bis 15 Prozent realisieren lassen. Diese Annahme basiert auf Erfahrungswerte aus vielen anderen Fusionen und Zusammenschlüssen. Wie sieht das Projektleiter Thomas Rageth? Er verweist darauf, dass die Organisationsvorschläge für die künftigen Werkhöfe und Forstbetriebe von qualifizierten Fachleuten aus Glarus Nord, Glarus Mitte und Glarus Süd erarbeitet wurden und das Resultat seriöser Arbeit sind. Es sei enorm viel und gut gearbeitet worden, betont Rageth. Gleichwohl räumt er ein: «Ich vermute, dass dem Effizienzgewinn, der aus dem Zusammenschluss entsteht, insgesamt zu wenig Gewicht beigemessen wurde. Grundsätzlich stimme ich mit dem Regierungsrat überein, dass auch im Glarnerland Einsparungen von 10 bis 15 Prozent möglich sein sollten.» Die Effizienzgewinne resultieren für Thomas Rageth unter anderem aus den viel einfacheren Organisationsstrukturen. Bei nur noch drei grossen Organisationen wird gegenüber heute vieles einfacher, schlanker – und eben effizienter.
Mittelfristig zum Maximum
Allerdings bittet der Projektleiter auch um etwas Geduld. Es sei eher unwahrscheinlich, dass bereits ab dem 1. Januar 2011 iüberall die optimalen Strukturen zum Tragen kommen. «Weil diese beiden Bereiche im Glarnerland so zentral sind, müssen sich die neuen Gemeinden vermutlich während der ersten Legislaturperiode nach 2011 an die optimale Struktur herantasten. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass sie dies konsequent tun und jede Möglichkeit für schlankere und schlagkräftigere Strukturen nutzen werden. Das liegt in ihrem ureigensten Interesse.»
Vieles bleibt gleich – manches wird anders
Wie soll nach Ansicht der Projektgruppe die neue Organisation der Werkhöfe und Forstbetriebe am 1. Januar 2011 denn nun konkret aussehen? Grundsätzlich nicht wesentlich anders als heute. Denn zum einen sind viele Aufgaben bereits heute eindeutig und sinnvoll entweder dem Kanton oder den Gemeinden zugeordnet. Da muss nichts Neues erfunden werden. Andererseits schränkt die Bundesgesetzgebung – beispielsweise beim Forst und bei den Alpen - den Gestaltungsspielraum deutlich ein. Gleichwohl empfiehlt die Projektgruppe einige markante Änderungen. Beim Strassenwesen gilt künftig klar und eindeutig: Wer zahlt, befiehlt – und wer befiehlt, zahlt. Heute laufen die Finanzströme kreuz und quer, was wenig effizient ist. Künftig kommt der Kanton für den Unterhalt der Kantonsstrassen auf und die Gemeinden für die Gemeindestrassen. Das Wegenetz, insbesondere die Wanderwege, soll zudem vollumfänglich in die Verantwortung der Gemeinden übergehen. Während sich hoheitlich beim Forst wenig ändert, sollen sowohl die Ausbildung der (ungelernten) Waldarbeiter und Hobbyholzer wie auch die Betriebsplanung den Gemeinden übergeben werden. Hier wie dort wird jedoch der Kanton die Aufsicht beibehalten. Die Projektgruppe empfiehlt des weitern, die Alpgesetzgebung gründlich zu überarbeiten und mehr unternehmerische Freiheit zu ermöglichen. Dadurch soll die Attraktivität der Alpnutzung vergrössert werden, ohne aber den Schutzgedanken zu vernachlässigen. Last but not least will die Projektgruppe in Übereinstimmung mit der kantonalen OeV-Kommission, dass Fördermassnahmen für den öffentlichen Verkehr künftig allein vom Kanton getragen werden. So unspektakulär diese Anpassungen erscheinen, so weitreichend ist ihre Bedeutung. Sie schaffen Transparenz bezüglich der jeweiligen Verantwortung und führen dazu, dass der Steuerfranken zurückhaltend und mit Bedacht ausgegeben wird.
Für’s Wasser die Werkhöfe
Auf einen Punkt legt Projektleiter Thomas Rageth besonders wert, und zwar auf die Zuordnung Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung. Bis heute liegen diese Bereiche mehrheitlich im Zuständigkeitsbereich der Werkhöfe. Da sollen sie gemäss den Empfehlungen der Projektgruppe auch belassen werden. Mancherorts wird jedoch intensiv darüber diskutiert, sie zu den Elektrizitätswerken zu verschieben. Thomas Rageth: «Wir raten davon ab. Diese Aufgaben werden durch die Werkhöfe gut und wirtschaftlich wahrgenommen. Eine Änderung drängt sich deshalb nicht auf, zumal jede Änderung mit einem gewissen Risiko behaftet ist. Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung sind so wichtig, dass hier keine Experimente möglich sind.»
Bereits haben die kommunalen Projektgruppen die Dossiers übernommen und bearbeiten sie weiter. Thomas Rageth weiss, dass viele Erkenntnisse auf kommunaler Stufe nun nochmals hinterfragt und ganz genau geprüft werden: «Das ist gut so. Aber ich denke auch, dass wir den Gemeinden gute Grundlagen haben liefern können, auf denen nun die Detailarbeiten aufbauen können.»
* Der Autor ist Kommunikationsbeauftragter der Projektleitung Kanton von GL2011.
