Ergebnis im Detail
Die gestufte Erfolgsrechnung weist auf der ersten Stufe ein operatives Ergebnis von 13,4 Mio. Franken aus. Es setzt sich aus dem Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit von 7,1 Mio. Franken und dem Ergebnis aus Finanzierung von 6,3 Mio. Franken zusammen. Auf der zweiten Stufe resultiert ein ausserordentliches Ergebnis von -11,5 Mio. Franken, was zusammen das positive Gesamtergebnis von 1,9 Million Franken ergibt.
Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von 1,3 Mio. Franken, eine Selbstfinanzierung von 6,2 Mio. Franken, einen Finanzierungsfehlbetrag von 12 Mio. Franken, einen Selbstfinanzierungsgrad von 34 Prozent und Nettoinvestitionen von 18,2 Mio. Franken vor:
· Verbesserungen gegenüber dem Budget ergeben sich primär aufgrund der letzten Tranche der Konzessionsgebühr der Kraftwerke Linth-Limmern AG (KLL; +5 Mio. Fr.), der höheren Steuererträge (+4 Mio. Fr.), des höheren Anteils am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank (SNB; +3,1 Mio. Fr.), des höheren Anteils an der Verrechnungssteuer (+1,8 Mio. Fr.), der höheren Abgeltung der Staatsgarantie durch die Glarner Kantonalbank AG (GLKB; +1,3 Mio. Fr.), der tieferen Entschädigungen an Sonderschulen (+1,3 Mio. Fr.) und der Marktprämie Grosswasserkraft (1,2 Mio. Fr.).
· Verschlechterungen gegenüber dem Budget resultieren u.a. aufgrund der Marktwertanpassung bei der Beteiligung an der Glarner Kantonalbank (GLKB; -5,4 Mio. Fr.), der Einlage in den Fonds zur Förderung von ICT- und Digitalisierungsprojekten in der Bildung (-2,5 Mio. Fr.), den Wasserwerksteuern (-1,3 Mio. Fr.) und der Prämienverbilligungsbeiträge (-1,2 Mio. Fr.).
Die Bilanzsumme reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 18,3 auf 562,9 Mio. Franken. Auf der Aktivseite nimmt das Finanzvermögen um 10,4 auf 390,1 Mio. Franken ab. Das Verwaltungsvermögen reduziert sich um 7,9 auf 172,9 Mio. Franken. Auf der Passivseite erhöht sich das Fremdkapital leicht um 1,8 auf 201,4 Mio. Franken. Das Eigenkapital reduziert sich um 20,1 auf 361,5 Mio. Franken. Das Nettovermögen pro Einwohner reduziert sich dadurch um 315 Franken auf 4687 Franken.
Zusätzliche Abschreibungen und Rückstellung für Bildungsoffensive Informatik-Schulen
Die Jahresrechnung enthält zusätzliche Abschreibungen im Umfang von 12,1 Mio. Franken. Das gute Jahresergebnis soll zudem genutzt werden, um die Bildungsoffensive im Informatikbereich an der Volksschule zu fördern. Es wird eine Einlage von 2,5 Mio. Franken in den Fonds zur Förderung von ICT- und Digitalisierungsprojekten in der Bildung vorgenommen. Dieser wurde 2000 geäufnet. Mit einer erneuten Fondseinlage zulasten der Jahresrechnung 2018 soll sichergestellt werden, dass auch künftig für Projekte im Themenfeld «Digitalisierung und Bildung» genügend Mittel zur Verfügung stehen. Dem Landrat wird beantragt, einen entsprechenden Verpflichtungskredit der Landsgemeinde 2019 zur Zustimmung zu unterbreiten.
Beurteilung des Rechnungsabschlusses
Die finanzielle Lage des Kantons präsentiert sich weiterhin äusserst erfreulich. Die Jahresrechnung 2018 schliesst besser ab als budgetiert. Das sehr gute Ergebnis begründet sich primär darin, dass die Ausgaben kaum gestiegen sind. Eine Analyse des Aufwands zeigt, dass die Ausgaben sogar tiefer liegen als im Vorjahr. Die Verwaltung ist sparsam mit den öffentlichen Mitteln umgegangen und hat einen wesentlichen Beitrag zum guten Jahresergebnis geleistet. Es wurde in der letztjährigen Berichterstattung an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der Aufwand über die Jahre stark angestiegen ist. Zum zweiten Mal nach dem Rückgang 2014/2015 konnte der Anstieg der Kosten gebremst werden. Dies ist deshalb erwähnenswert, da viele grosse Ausgabenpositionen wie die Gesundheit oder das Soziale gesetzlich gebunden sind, d.h. nicht im unmittelbaren Einflussbereich des Kantons liegen. Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Aufwands in den Jahren 2013–2018:
Die Einnahmen des Kantons stagnieren ebenfalls. Betrug der betriebliche Ertrag im Vorjahr noch 347,7 Mio. Franken, belief er sich im Jahr 2018 genau auf 347 Mio. Franken. Er lag damit um mehr als eine halbe Million Franken tiefer. Allerdings ist zu vermerken, dass Änderungen in der Verbuchung von Betriebs- und Finanzertrag (Ertrag Stromhandel, Konzessionsertrag KLL) erfolgt sind, was den Vergleich mit dem Vorjahr relativiert.
Etwas enttäuschend entwickeln sich die Steuererträge, die nur auf den ersten Blick zu überzeugen vermögen. Zwar ist der Fiskalertrag 2018 höher als im Vorjahr und auch höher als budgetiert. Dies muss bei der aktuell gut laufenden Konjunktur so sein. Schwierig erklärbar ist deshalb die Tatsache, dass bei den Unternehmen die Gewinnsteuern als wichtigste Einnahmequelle tiefer ausfielen als 2017. Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen sind zwar gewachsen. Der Hauptgrund dafür liegt jedoch in den straflosen Selbstanzeigen. Es handelt sich um bisher undeklarierte Einkommen, die im Übrigen auch bei den Vermögenssteuern zu einem Anstieg geführt haben. Es ist leider weder ein markantes Wachstum beim Steuersubstrat feststellbar, noch hat die gute Konjunktur dazu geführt, dass höhere Einkommen und höhere Gewinne besteuert werden können. Man darf davon ausgehen, dass bei anderen Kantonen dieses Bild ganz anders aussehen wird. Dies wiederum hätte mittelfristig Auswirkungen auf den Nationalen Finanzausgleich. Sollte sich der Kanton Glarus im Ressourcenpotenzial im Vergleich mit den anderen Kantonen unterdurchschnittlich entwickelt haben, wird dies mittelfristig mit einer zeitlichen Verzögerung von drei Jahren zu höheren Finanzausgleichszahlungen für den Kanton führen.
Ausblick
Der Blick in die Zukunft bleibt dennoch weiterhin zurückhaltend optimistisch. Positive Auswirkungen auf den Aufgaben- und Finanzplan 2020–2023 sind aufgrund der Zahlen in der Jahresrechnung 2018 nur sehr bedingt zu erwarten. Die zusätzlichen Abschreibungen werden die künftigen Erfolgsrechnungen zwar etwas entlasten. Dafür muss mit zusätzlichen, bisher nicht bekannten Ausgaben in kostenintensiven Bereichen gerechnet werden. So wird das Bundesgerichtsurteil im Bereich der Prämienverbilligung betreffend den Kanton Luzern von Anfang Jahr dazu führen, dass der Kanton Glarus mit stark steigenden Ausgaben auf sehr hohem Niveau – 2018 wurden nahezu 19 Mio. Franken für die Prämienverbilligung aufgewendet – zu rechnen hat. Der im Dezember 2018 verabschiedete Finanzplan sieht bekanntlich Defizite in der Höhe zwischen 1,3 und 8,8 Mio. Franken vor. Hinzu kommen diverse Unsicherheiten, die in einer Finanzplanung nicht berücksichtigt werden können. Das grösste Risiko ist der Rechtsstreit des Kantons mit der Axpo im Zusammenhang mit den Jahreskosten der KLL. Sollte der Kanton vor Gericht unterliegen, hätte er neben der Nachzahlung der Eventualverpflichtung in der Höhe von schätzungsweise 17,6 Mio. Franken zusätzliche Nettokosten für das Pumpspeicherwerk Limmern (PSWL) von grob geschätzt 10 bis 11 Mio. Franken pro Jahr zu tragen.
Das Nettovermögen des Kantons sank im Jahr 2018 um 12,1 Mio. Franken, was vorauszusehen war. Die guten Rechnungsabschlüsse der Vergangenheit erlaubten die Bildung von Fondsreserven mit der klaren Absicht, diese in den kommenden Perioden wieder zu reduzieren. Einer der beiden wichtigsten Faktoren, die zum Substanzabbau beigetragen haben, ist der Fonds aus dem Börsengang der GLKB. Damals wurde mit einer definierten Strategie beschlossen, den Fonds bis 2019 wieder abzubauen. Die Entnahme im Jahr 2018 betrug wie budgetiert 4 Mio. Franken. Eine zweite, wichtige Entnahme erfolgte aus dem Fonds Kosten PSWL. Dieser wurde gebildet, um die Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit der Axpo etwas besser planbar zu machen. Die Entnahme aus dem Fonds Kosten PSWL betrug 5,6 Mio. Franken und war damit etwas höher als ursprünglich budgetiert. Schliesslich wurden aus den Steuerreserven für den Härteausgleich von Glarus Süd 0,75 Mio. Franken entnommen. Dies hatte der Landrat mittels eines Nachtragkredites im Zusammenhang mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes im vergangenen Jahr beschlossen.
Erfreulich mit Blick auf die Zukunft ist, dass die Steuerbelastung im Kanton Glarus ab dem Jahr 2021 weiter sinken wird. Die Jahresrechnung enthält zusätzliche Abschreibungen im Umfang von 12,1 Mio. Franken. Darunter befinden sich auch 0,7 Mio. Franken auf der bausteuerfinanzierten Gesamtsanierung des Kantonsspital Glarus. Die entsprechende Bausteuer in der Höhe von 1,5 Prozent der einfachen Steuer und 15 Prozent der Erbschafts- und Schenkungssteuer entfällt damit ab dem Jahr 2021.
