Die SP hat das Dreiermodell von Anfang an unterstützt und freut sich, dass dieses Ziel nun ein zweites Mal bestätigt worden ist. Sie ist nach wie vor überzeugt, dass dies für das Glarnerland einen grossen Schritt in die Zukunft bedeutet.
Was zu verbessern ist...
Damit dieser Schritt aber nicht wieder zu einem Stolpern gerät, muss der Weg zum Ziel verbessert werden. Auch dies ist eine bekannte Position der Sozialdemokraten, in der sie sich durch die Ereignisse der letzten Monate bestätigt sehen: In weiten Teilen der Bevölkerung besteht nebst der vielbeschworenen Aufbruchsstimmung offensichtlich ein Unbehagen oder gar Frustration, was die Umsetzung der Gemeindestrukturreform betrifft. Diese Unzufriedenheit hat verschiedene Ursachen: Die völlig verfehlte Kommunikationspolitik der Projektleitungen, die meinen, mit einseitiger Information sei es getan; das oft technokratische und visionslose Vorgehen der Projektleitungen und der Projektgruppen; die Besetzung der Projektgruppen fast ausschliesslich aus Behördenmitgliedern, die in den heutigen Strukturen verwurzelt sind; die Abwesenheit von identitätsbildenden geselligen Anlässen in den neuen Gemeinden; und nicht zuletzt der Mangel an Gelegenheiten, wo einzelne Bürger ihre Sorgen und Fragen, aber vor allem auch ihre Ideen einbringen können.
...und wie
Diese Defizite müssen die kantonalen und kommunalen Projektleitungen endlich angehen. Grund, sich auf vermeintlichen Landsgemeindelorbeeren auszuruhen, besteht für sie keiner. Es stehen weitere Volksentscheide zur Umsetzung an, und auch dafür müssen wieder Mehrheiten gefunden werden. Vor allem aber darf das Terminziel 2011 den Blick auf die Zeit danach und auf den nachhaltigen Nutzen der Reformen nicht vernebeln. Damit wir mit den neuen Strukturen Erfolg haben, müssen sie von unten mitgetragen werden. Dafür reicht reine Überzeugungsarbeit nicht, sondern die Bevölkerung muss die Möglichkeit erhalten, früh und unkompliziert bei der Gestaltung ihrer künftigen Wohngemeinden mitzureden und auch ernsthaft angehört zu werden – nicht erst an ausserordentlichen Landsgemeinden. Dass das möglich ist, zeigt immerhin ansatzweise Glarus Süd. Weitere Möglichkeiten wären beispielsweise Zukunftswerkstätten, Diskussionsanlässe, Onlinediskussionsforen, eine öffentliche Ausschreibung der Plätze in Projektgruppen oder zumindest offene Anlaufstellen. Auch wenn jetzt schon einiges verpasst worden ist, ist es insbesondere auf Gemeindeebene noch nicht zu spät – die Ausarbeitung der neuen Gemeindeordnungen beispielsweise drängt sich für ein solches Vorgehen geradezu auf.
An den bisherigen Gegnern ihrerseits liegt es, nun den Sprung über den eigenen Schatten zu machen und konstruktiv an der Umsetzung des bestätigten Entscheids mitzuarbeiten – so wie es manche schon nach der Landsgemeinde 2006 vorgemacht haben. Dann und nur dann eröffnet die Gemeindestrukturreform dem Kanton Glarus die Chancen, die er braucht, um grössere Herausforderungen als eine Winterlandsgemeinde zu meistern.
