Spitex-Leistungsvereinbarung wird zugunsten neuer Lösung gekündigt

Als Folge der Einführung des Pflege- und Betreuungsgesetzes wird die Abgeltung von Aus-, Fort- und Weiterbildungen durch die Spitex neu geregelt. Die bestehende Leistungsvereinbarung wird gekündigt.



Aus-, Fort- und Weiterbildungen durch die Spitex wird neu geregelt (zvg)
Aus-, Fort- und Weiterbildungen durch die Spitex wird neu geregelt (zvg)

Gestützt auf die Verordnung über die ambulante Langzeit- und Gesundheitspflege (Spitexverordnung) und eine entsprechende Leistungsvereinbarung koordiniert der Spitex-Kantonalverband die Aus- und Weiterbildung in der spitalexternen Grundversorgung. Zu den Koordinationsleistungen gehören die Ausbildungsverantwortung sowie das jährliche Fort- und Weiterbildungsprogramm für Spitex-Mitarbeitende. Im Zusammenhang mit der Einführung des Pflege- und Betreuungsgesetzes hob der Landrat die Spitexverordnung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Pflege- und Betreuungsgesetzes auf. Damit fehlt ab 2023 Jahr die rechtliche Grundlage für die Leistungsvereinbarung. Diese ist deshalb gegenüber dem Spitex-Kantonalverband formell zu kündigen.

Neue Lösung wird gesucht

Wie die Leistungen des Spitex-Kantonalverbands künftig finanziert werden, ist zurzeit noch offen. Denkbar wäre eine Weiterverrechnung der entsprechenden Leistungen an die Spitex-Organisationen, sodass diese die entsprechenden Kosten in die Tarife einfliessen lassen können und entsprechend vergütet werden. Damit wäre die Gleichbehandlung zwischen öffentlichen und privaten Spitex-Organisationen gewährleistet und die ganzen Aus- und Weiterbildungskosten würden in den Kosten- und Leistungsrechnungen transparent ausgewiesen. Alternativ ist der Abschluss einer neuen Leistungsvereinbarung möglich, wonach der Kanton Beiträge für die Aus-, Weiter- und Fortbildung von Berufen im Gesundheits- und Sozialbereich gewähren kann.

Vor diesem Hintergrund wird die Vereinbarung zwischen dem Kanton Glarus und dem Spitex-Kantonalverband des Kantons Glarus über die Aufgabenerfüllung vom 22. Dezember 2010 gekündigt. Das künftig für die Langzeitpflege zuständige Departement Volkswirtschaft und Inneres wird mit der Erarbeitung einer neuen Lösung für die Finanzierung der Leistungen des Spitex-Kantonalverbands im Bereich der Aus- und Weiterbildung in der spitalexternen Grundversorgung ab dem Jahr 2023 beauftragt.