Als Gast durfte die Vizepräsidentin des Gemeinderates von Glarus Süd, Simone Eisenbart, begrüsst werden. Sie stellte dann auch die Geschäfte der Gemeindeversammlung vor und stand den Teilnehmerinnnen und Teilnehmern Rede und Antwort.
Die Präsidentin durfte auf ereignisreiche Monate zurückblicken. Ende Mai gewann die SVP die Glarner Landratswahlen mit Bravour. Die SVP stellt in Glarus Süd nun die stärkste Fraktion. Im Herbst wanderten die SVPler/-innen unter der Leitung von Fridli Marti im mittleren Grosstal. Nun steht bereits die 4. Gemeindeversammlung vor der Tür!
Beim Budget 2011 befinden wir uns in einer ausserordentlichen Situation.
Da keine vergleichbaren Angaben vorhanden waren und zusätzlich mit HRM2 ein neues Rechnungsmodell eingeführt wurde, befand sich der Gemeinderat in einer sicher schwierigen und ungewohnten Situation. Gewisse Veränderungen waren auch noch durch den neuen Finanzausgleich zwischen Kanton und Gemeinden zu erwarten. Das dem Gemeinderat noch nicht das gesamte Personal zur Verfügung stand, erschwerte die Situation noch zusätzlich. Das Gremium stand bei der Budgetierung unter Zeitzwang.
Simone Eisenbart betonte an der Versammlung, man habe das Ziel eines ausgeglichenen Budgets trotz hohen Bemühungen leider nicht erreicht. Man dürfe dabei aber nicht vergessen, dass uns die Neuordnung der Pflegefinanzierung zusätzliche Kosten von zirka 2 Millionen Franken bringen werde. Ein Mitglied aus der Versammlung entgegnete dann aber zugleich, dass man vom Kanton auch einen einmaligen Beitrag für den Schuldenausgleich in der Höhe von 3,435 Millionen erhalten habe.Viele Stimmen aus der Versammlung rügten den Gemeinderat. Man müsse in Zukunft ein ausgeglichenes Budget präsentieren, um die gewünschten Investitionen, die ja zuhauf auf uns zukommen werden, tätigen zu können. Die Personalkosten seien fasst gleich hoch wie die Steuereinnahmen. Das könne auf die Dauer nicht gut gehen. Wiederum hörte man, es sollte doch jetzt einmal ein Jahr abgewartet werden, damit man für das nächste Budget eine Rechnung als Anhaltspunkt habe.
Nach den geführten Diskussionen und allen Fragen wurde dann das Budget 2011 mit einem negativen Abschluss von 950 000 Franken von den Parteimitgliedern mehrheitlich beschlossen. Zusammengefasst herrscht bei der SVP eine gewisse Unzufriedenheit über die Budgetierung 2011. Man gebe dem Gemeinderat nun nochmals eine Chance, da er eindeutig unter Zeitdruck und Zugzwang stand. Womöglich hat er aus dieser ganzen Situation das Beste gemacht. Von der GPK erwarte man, dass sie ein wachsames Auge auf den Betrieb in diesem Rat werfe.
Dem Steuerfuss wurde anschliessend ebenfalls grossmehrheitlich zugestimmt. Man habe hier keinen grossen Spielraum.
Abschliessend stimmte die Versammlung einstimmig dem Vorschlag des Gemeinderates für das neue Wahlbüro zu!
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