SVP muss ihre Themen stark vertreten

An der traditionellen Elmer Tagung der SVP des Kantons Glarus vom vergangenen Samstagmorgen sprach SVP-Parteipräsident Albert Rösti über die SVP von heute und in der Zukunft. Die Partei soll sich weiterhin ihren klassischen Themen widmen.




In seiner Lagebeurteilung über die gegenwärtige Situation der SVP in der Schweiz stellte Parteipräsident Albert Rösti zuerst fest, dass keine andere schweizerische Partei in den letzten Jahren so erfolgreich war wie die SVP. In den letzten Wahlen habe die Partei in verschiedenen Kantonsparlamenten zehn Sitze dazugewonnen, aber es sei in anderen Kantonen auch zu einer Stagnation gekommen. Es sei eine grosse Herausforderung, den Stimmenanteil von rund 30 Prozent in Zukunft zu halten. Eine Stagnation auf hohem Niveau sei aber auch eine Leistung. «Um in der Zukunft erfolgreich zu sein, muss die SVP ihre klassischen Themen weiterhin erfolgreich vertreten», erklärte Rösti.

Die Schwerpunkte der SVP

Zu den klassischen Themen der Partei zählt Rösti das Unabhängigkeitsthema. «Es gibt keinen EU-Beitritt, auch keinen schleichenden.» Bundesrat, Verwaltung und einige Wirtschaftsverbände wollten die Schweiz an die EU anbinden. Die Schweiz würde mit der automatischen Rechtsanpassung in der Gesetzgebung den Handlungsspielraum verlieren. Ein zweiter Schwerpunkt sei die Migrationspolitik. Die Zuwanderung müsse restriktiv angewandt werden. Was das Parlament in Bern in Sachen Zuwanderungsinitiative im Moment «bastle», sei klar ein Verfassungsbruch gegenüber der vom Volk angenommenen SVP-Migrationsvorlage. «Fakt ist, wir sind unterwürfig gegenüber der EU», sagte der Parteipräsident. Ein weiterer Schwerpunkt der Partei seien tiefere Steuern und Gebühren sowie Zurückstufung der Regelungsdichte. Am Schluss seines frei vorgetragenen Referats warb Rösti noch für die Unterzeichnung des SVP-Referendums gegen das Energiegesetz.

Gast an der Landsgemeinde

An der anschliessenden Fragerunde unter der Leitung von Landrat Hans-Heinrich Wichser wurden Themen angesprochen wie Aufstockung des Grenzwachtskorps, Stärkung des Militärs oder wie die Partei auch in der Westschweiz gestärkt werden kann. Eröffnet und abgeschlossen wurde die gut besuchte Elmer Tagung durch Parteipräsident Kaspar Krieg. Neben dem obligaten Geschenk mit Glarner Produkten erging an Rösti dabei eine Einladung zur Teilnahme an der nächsten Landsgemeinde, die dieser spontan mit «Ja, ich komme» beantwortete.