Umfahrung Glarus – wie weiter?



Leserbrief zur Umfahrung Glarus (zvg)
Leserbrief zur Umfahrung Glarus (zvg)

Im November 2013 wurde die Erhöhung der Autobahnvignette auf Fr. 100.00 vom Schweizer Volk überaus klar abgelehnt (auch Glarus hat mit 52% abgelehnt). Dadurch erlitt der von SR This Jenny erkämpfte Anschluss vom Hauptort Glarus (Kreisel Mc Donalds) ans Nationalstrassennetz einen grossen Rückschlag, weil die zusätzlichen Strassenübernahmen durch den Bund via Netzbeschluss (gesamthaft 400 km) stark mit dieser Abstimmung verknüpft waren und somit die dafür vorgesehene Finanzierung gänzlich fehlte. Als ich im 2014 in die Verkehrskommission des Ständerates kam, standen Bundesrat und Parlament noch stark unter dem Einfluss dieser Abstimmung. Mit dem Titel NAF kam sodann die Vorlage zur Finanzierung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs ins Parlament. Der Ständerat war Erstrat in der Behandlung dieses Geschäftes und somit kam der ständerätlichen Verkehrskommission resp. dem Ständerat die Aufgabe zum (Aus)Bau des Grundgerüstes zu. Bundesrat und Verwaltung beantragten aufgrund der beschriebenen Negativerfahrungen, den Netzbeschluss nicht in den NAF aufzunehmen. Nach sehr intensiven Debatten in Kommission und Rat sowie vieler zusätzlicher Gespräche gelang es dennoch, gestützt auf meinen diesbezüglichen Antrag, den Netzbeschluss und seine Ausfinanzierung im NAF zu integrieren. Damit wurde der Nationalstrasse bis Glarus wieder Leben eingehaucht. Das Volk hat der NAF-Vorlage im Februar 2017 mit 62% zugestimmt.

Die Ausbauschritte der National- und Agglomerationsstrassen werden seither in STEP’s (strategischen Entwicklungsprogrammen) freigegeben. Das auf Vorschlag von Bundesrat und Verwaltung nach genau vorgegebenen Bewertungskriterien, Verfahrensständen und Abläufen. Das hat sich gegenüber früher völlig geändert und Ad-hoc-Ideen des Parlaments haben bei den parlamentarischen Verhandlungen keine Chance mehr. Das mussten beim ersten Ausbauschritt 2020–2023 u.a. bereits Zürich und Solothurn schmerzlich erfahren. Sämtliche Schweizer Kantone möchten schnellstmöglich (Zusatz)Projekte in diesen Ausbauschritten unterbringen und wenn hier keine Verfahrensordnung mit klaren Kriterien herrscht, ist das Chaos vorprogrammiert. Deshalb betrachte ich die Aussage von NR Martin Landolt in der Landratsdebatte, «wir werden dafür Allianzen suchen, um die jeweiligen Mehrheiten in den Kommissionen und im Plenum der beiden Räte sicherzustellen», als reine Wahlkampfrhetorik, auch wenn er sich stets positiv für die Umfahrungen eingesetzt hat.

Was es jetzt braucht, ist ein geordnetes und rundumdenkendes Vorgehen, wenn die Umfahrung Glarus dereinst eine Verwirklichung erleben will. In der Führung ist der Kanton und sind nicht die Parlamentarier. Und wenn ich Kanton sage, so meine ich Regierung, Parlament und Volk. Es benötigt von all diesen ein klares Bekenntnis, dass man die Umfahrung Glarus will und somit auch in Vorleistung geht. Da braucht es vermutlich nebst Plangenehmigungen und einem realisierungsbereiten Projekt für die Umfahrung Glarus auch Unterlagen über die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Erschliessung wirtschaftlich und strukturell schwacher Gebiete (Glarus Süd) sowie über Verkehrsflüsse, Wohnqualitäten und Ausbau von Langsam- und Fussverkehr. Man dürfte ja auch einmal über eine Fussgängerzone in Glarus nachdenken, die diesen Namen verdient. Der Bund wird dem Kanton aber schon mitteilen, was er alles erwartet. Und ich denke, all dies ist im Zuge der Detailprojektierung zur Umfahrung Netstal zu erarbeiten. In diese Vorarbeiten muss nun die ganze Kraft und auch Geld investiert werden. Erst dann wird der Bund über die Finanzierung verhandeln. Die Umfahrung Glarus wird sowieso maximal nur teilweise oder vielleicht eben gar nicht über die Nationalstrassenfinanzierung gehen, aber es gibt ja noch die Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFVS). Auch darüber kann die Umfahrung Glarus (zusätzlich) mitfinanziert werden. Das alles muss aber gemeinsam zwischen Bund und Kanton angegangen, durchberaten und vorbereitet werden. Aber bei der Umfahrung Glarus ist der Kanton im Lead. Es geht nicht um kurze oder lange Hosen von Parlamentariern. Zuwartend auf das «Wunder von Bern» hoffen, wird aller Voraussicht nach nicht zum Erfolg führen.

Werner Hösli, Haslen