Umfahrung Näfels rollt wieder an

Das Bundesgericht wird in nächster Zeit die eingereichten Beschwerden im Zusammenhang mit dem Umfahrungsprojekt Näfels behandeln.



In der beinahe unendlichen Geschichte mit den Umfahrung im Glarnerland, hat sich heute ein weiteres Kapitel geöffnet. Das Bundesgericht wird die Beschwerden behandeln. Seit 2013 sind nämlich drei Beschwerden gegen die Umfahrung Näfels hängig – vom VCS, dem Verkehrsclub der Schweiz aber auch von Privaten. Die Parteien wehren sich aus verschiedenen Gründen. Es geht um Enteignungen, Lärm, offene Verkehrsfragen, aber auch die Frage, ob die Landsgemeinde übergangen wurde. Das Bundesgericht hat bisher abgewartet, weil Finanzierungsfragen der Umfahrung für 240 Millionen Franken ungeklärt waren. Die fragliche Strasse soll künftig eine Nationalstrasse werden. Der Bund übernimmt dann die Finanzierung. Eine erste Umklassierung scheiterte 2013 mit dem Nein der Schweizer Stimmbevölkerung zu einer teureren Vignette – ein Anliegen, dass auch die Glarner und Glarnerinnen knapp ablehnten. Unterdessen sind die Politiker und Politikerinnen über die Bücher. Diesen Juni hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat entschieden, im Grundsatz die Umfahrung realisieren zu wollen. Für das Bundesgericht macht es deshalb Sinn, nun über die hängigen Beschwerden zu entscheiden. Wie lange dies dauert, ist offen. Zu den Beschwerden selber sagt das Bundesgericht in seiner Verfügung vom 5. Juli nichts. Das Gericht entschied einzig, das Beschwerdeverfahren wieder aufzunehmen. «Der Regierungsrat freut sich über den Entscheid des Bundesgerichtes, seine Arbeit wieder aufzunehmen und das sistierte Verfahren zu einem Entscheid zu führen», meint dazu Landammann Rolf Widmer. Der Regierungsrat hat dies dem Bundesgericht beantragt, nachdem das eidgenössische Parlament beschlossen hat, den Netzbeschluss in den NAF zu integrieren. «Damit sind die Chancen für eine Umfahrung Näfels erheblich gestiegen.» Der Regierungsrat hofft, dass das Bundesgericht die Baubewilligung als rechtskräftig beurteilt, dann könnte es mit der Realisierung der Umfahrung sehr schnell vorwärtsgehen.