Vernehmlassung Gemeindeorganisation Glarus Nord

Die Vernehmlassung zur Gemeindeorganisation startet am 5. Juli 2023. Gegenstand der Vernehmlassung bildet hierbei der Bericht der vom Gemeinderat Glarus Nord eingesetzten Projektgruppe Gemeindeorganisation. Der Bericht hält fest, dass die Exekutive weiterhin im Ressortsystem organisiert bleiben soll.



Vernehmlassung Gemeindeorganisation Glarus Nord (zvg)
Vernehmlassung Gemeindeorganisation Glarus Nord (zvg)

Die Projektgruppe empfiehlt im Fazit ihres Berichts, beim heute bestehenden Führungsmodell der Gemeinde zu bleiben. Dies bedeutet, das Ressortmodell mit nebenamtlichen Gemeinderäten und einer operativ tätigen Geschäftsleitung unter Führung eines gewählten Gemeindepräsidiums beizubehalten. Dadurch könne die Führungsorganisation weiterhin mit dem Milizsystem vereinbart werden, was für die Projektgruppe von entscheidender Bedeutung ist. Im Weiteren gewährleiste das aktuelle Führungsmodell eine hohe Qualität auf operativer Ebene, da die Bereichsleitungen, die ihren Bereich personell und fachlich führen, über die entsprechenden Qualifikationen verfügen. Ebenso hebt die Projektgruppe hervor, dass sich dieses System seit dem operativen Start der Gemeinde Glarus Nord bestens bewährt habe. 

Gemeindeparlament nur unter einer Voraussetzung 

In ihrem Bericht befürwortet die Projektgruppe zudem einstimmig die Wiedereinführung des Gemeindeparlaments. Dies jedoch einzig unter der Bedingung, dass das Gemeindeparlament die für die wirkungsvolle Ausübung seiner Aufgaben notwendigen Kompetenzen erhält. Dies bedarf jedoch Änderungen der kantonalen Gesetzgebung, so insbesondere im Gemeindegesetz. Sollten diese Anpassungen nicht vorgenommen werden, empfiehlt die Projektgruppe, von einer Wiedereinführung des Gemeindeparlaments abzusehen. In ihrem Bericht schlägt die Projektgruppe zudem weitere Massnahmen vor, mit denen eine höhere Stimmbeteiligung, demokratisch breiter abgestützte Entscheide sowie Effizienzsteigerungen erreicht werden können. 

Umfassende Auslegeordnung seit Anfang Jahr 

Die Projektgruppe Gemeindeorganisation nahm an vier Sitzungen eine umfassende Prüfung vor und analysierte im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen die in Frage kommenden Organisationsmodelle für die Gemeinde Glarus Nord. Bis zum 13. August 2023 haben nun sämtliche interessierten Beteiligten die Möglichkeit, sich zum Bericht der Projektgruppe Gemeindeorganisation inhaltlich zu äussern.