Am 1. Mai 2011 hat die Landsgemeinde den Änderungen des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen an der Urne zugestimmt. Die neuen Bestimmungen beinhalten, dass am eigentlichen Abstimmungstag die Urnen an allen Urnenstandorten während mindestens einer Stunde, jedoch nicht länger als bis zwölf Uhr aufzustellen sind. Am letzten Vortag sind sie an allen Urnenstandorten mindestens eine Stunde am Vormittag und eine Stunde am Nachmittag offenzuhalten. An den vorangehenden Vortagen sind die Urnen an allen Urnenstandorten währen jeweils einer Stunde aufzustellen.
Aufgrund dieser Änderung ist es mit vernünftigem Aufwand nicht mehr möglich, weiterhin 17 Urnenstandorte zu betreiben. Dies übersteigt die Kapazität der gemäss Gemeindeordnung festgelegten Anzahl Wahlbüromitglieder. Der Gemeinderat legt daher an seiner jüngsten Sitzung folgende vier Urnenstandorte fest: Matt, Schwanden, Hätzingen und Linthal mit den Öffnungszeiten am Abstimmungssonntag von 10.00 bis 11.00 Uhr, am Samstag von 11.00 bis 12.00 Uhr und von 17.00 bis 18.00 Uhr und am Freitag von 17.00 bis 18.00 Uhr. Diese Neuerung tritt bereits mit der nächsten Abstimmung im Oktober 2011 (National- und Ständeratswahlen) in Kraft.
Gemeindeversammlungsdaten 2012 stehen fest
Der Gemeinderat hat das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2011 genehmigt. Dieses kann unter www.glarus-sued.ch in der Rubrik «Portrait/Aktuelles» eingesehen oder bei der Kanzlei Telefon 058 611 90 11, [email protected] angefordert werden.
Gleichzeitig legt der Rat die Gemeindeversammlungstermine für das Jahr 2012 fest: Es sind dies der 22. Juni2012 und der 23. November2012.
Die Gemeinden führen das Angebot für Deutsch-Intensiv gemeinsam
Gemäss Bildungsgesetz und Volksschulvollzugsverordnung sind die Gemeinden verpflichtet, für Lernende, welche die deutsche Sprache nicht beherrschen, eine intensive Schulung anzubieten. Seit 1999 führten die bisherigen Gemeinden gemeinsam die Deutsch-Intensivklassen in Glarus. Im Rahmen der Gemeindestrukturreform zog sich der Kanton per 1. Januar 2011 aus der Finanzierung zurück und die drei Gemeinden haben im November 2010 beschlossen, dieses Angebot weiterhin zusammen zu führen, was eine neue Vereinbarung zwischen den Gemeinden erfordert.
Auf Antrag des Departements Schule und Familie genehmigt der Gemeinderat die neue Vereinbarung, welche sich eng an die bisherige Vereinbarung anlehnt. Neu ist eine Aufsichtskommission von sechs Personen für die Führung des Angebotes zuständig. Die drei Gemeinden sind darin paritätisch vertreten. Die Gemeinde Glarus Süd stellt die Schulleitung und das Schulsekretariat zur Verfügung, wobei die dadurch anfallenden Kosten mit den beiden anderen Gemeinden geteilt werden. Die Finanzierung stützt sich auf einen Sockelbeitrag von 30 Prozent, der auf alle drei Gemeinden gleichmässig verteilt wird. Die übrigen 70 Prozent der Kosten zahlen die drei Gemeinden je nach Schülerzahl im Angebot. Die neue Vereinbarung tritt fristgerecht per 1. August 2011 in Kraft.
Einführung der Schulsozialarbeit
Die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der Schulsozialarbeit in den Gemeinden des Kantons Glarus werden an der Landsgemeinde 2012 mit den entsprechenden Anpassungen im Bildungsgesetz geschaffen. Der Kanton wird sich im Sinne einer Verbundaufgabe an der Finanzierung auf kommunaler Ebene beteiligen. Da die Einführung der Schulsozialarbeit grundsätzlich nicht bestritten wird, ist vonseiten des Kantons eine Einführung bereits im Schuljahr 2011/12 möglich. Dafür ist beim Departement Bildung und Kultur ein Gesuch für die Durchführung eines Schulversuchs und ein Antrag zur Mitfinanzierung einzureichen.
Auf Antrag des Departements Schule und Familie beschliesst der Gemeinderat die Schaffung einer Fachstelle «Schulsozialarbeit» mit einem Pensum von 150 Stellenprozent im Sinne eines Schulversuchs für das Schuljahr 2011/12. Die Festlegung der Stellenprozente orientiert sich an der Schülerzahl. Die Schulkommission rechnet, dass beim Endausbau der Schulsozialarbeit in Glarus Süd rund 500 Lernende ein Pensum von 100 Prozent beanspruchen. Derzeit werden in Glarus Süd rund 1000 Lernende geschult. Aufgrund der Geburtenraten ist in den nächsten zehn Jahren mit einem Rückgang von einem Drittel zu rechnen.
Mit seinem Entscheid trägt der Gemeinderat den gesellschaftlichen Veränderungen Rechnung und optimiert das Schulangebot in der Gemeinde Glarus Süd. Die Schulsozialarbeit hat einen deutlich präventiven Charakter. Erfahrungen zeigen, dass mittel- und langfristig mit präventiven Massnahmen Kosten gespart werden können.
Neue Leistungsvereinbarungen mit den Spitexvereinen
Der Gemeinderat stimmt der neuen Leistungsvereinbarung mit der Spitex Glarus Süd und derjenigen mit der Spitex Sernftal zu. Beide Vereinbarungen wurden vom zuständigen Departement Gesellschaft und Tourismus in guter Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Vorstandsmitgliedern und dem Präsidenten des Kantonalverbandes erarbeitet und treten per 1. Januar 2012 in Kraft.
Neuerungen auch im Bereich Jugendarbeit
Die Jugendarbeit wird in der Gemeinde Glarus Süd in diesem Jahr noch in der gewohnten Form weitergeführt. Das Departement Gesellschaft und Tourismus hatte zudem den Auftrag, ein Konzept für die zukünftige Jugendarbeit vorzulegen. Das dafür eingesetzte Gremium gelangte zur Erkenntnis, dass die zukünftigen Strukturen gemeindeübergreifend und in Zusammenarbeit mit dem Kanton geschafft werden müssen. Basierend auf dem kantonalen Konzept zur Jugendarbeit wurde ein Umsetzungskonzept erarbeitet, mit welcher eine Verbesserung der heutigen Organisation ermöglicht wird.
Der Gemeinderat genehmigt das vorliegende Konzept und beauftragt das zuständige Departement, die notwendigen Mittel ins Budget 2012 einzustellen.
Weitere Informationen
Am 28. September 2011, um 19.30 Uhr findet eine zweite Zusammenkunft der Vereine statt. Ziel der Veranstaltung soll sowohl ein allgemeiner Austausch als auch die Diskussion zu spezifischen Themen sein. Detaillierte Informationen folgen zu gegebener Zeit.
Per 1. Juli 2011 ist das neue Raumentwicklungs- und Baugesetz und gestützt darauf die Bauverordnung und die Bauvollzugsverordnung in Kraft getreten. Sämtliche Dokumente sowie auch das aktualisierte Baugesuchsformular können auf der Gemeindewebsite www.glarus-sued.ch im Onlineschalter unter der Rubrik «Werke und Umwelt» bezogen werden.
