Was zählt, ist, was am Schluss übrig bleibt!

Der Landrat hat kürzlich über die Teilrevision des Steuergesetzes debattiert. Dabei wurde betont, dass der Kanton Glarus bezüglich Steuern gesamtschweizerisch weit hinten fungiert. Es war aber auch die Rede vom verfügbaren Einkommen.



In der Rangliste des verfügbaren Einkommens befindet sich der Kanton Glarus auf Platz 4. (bild:dlauper)
In der Rangliste des verfügbaren Einkommens befindet sich der Kanton Glarus auf Platz 4. (bild:dlauper)

Für glarus24 war vor allem diese Bemerkung Grund genug, um beim Finanzdirektor, Rolf Widmer, einmal über die Bedeutung dieser Formulierung aber auch der Gewichtung dieser Aussage nachzufragen.

Wohnregion des Kantons Glarus ist finanziell attraktiv

Spontan und auch sehr kurzfristig erklärte sich Regierungsrat Rolf Widmer bereit, zu dieser von verschiedenen Seiten geäusserten Aussage Stellung zu nehmen: „Der Kanton Glarus ist als Wohnregion finanziell attraktiver als allgemein angenommen. Schaut man nur auf die Steuerbelastung, dann stehen wir nicht so gut da. Nun muss ja jede Person nicht nur Steuern zahlen, sondern hat viele weitere Ausgaben, die zum Leben unbedingt nötig sind. Man denke beispielsweise an die Miete. Diese Ausgabe ist nötig, damit man ein Dach über dem Kopf hat. Oder an die Krankenkassenprämien, die bezahlt werden müssen. Zieht man alle diese sogenannten Zwangsausgaben, die zum Leben nötig sind, vom Einkommen ab, so verbleibt einem das verfügbare Einkommen. Es handelt sich um den Betrag, der für den Konsum zur freien Verfügung steht.“ Weiter führt Widmer aus: „In der Rangliste des verfügbaren Einkommens befindet sich der Kanton Glarus auf Platz 4. Wir liegen sogar noch vor dem steuergünstigen Zug. Das bedeutet, dass die Glarner mehr Geld für den Konsum haben als die Zuger! Die Steuern sind selbstverständlich schon berücksichtigt. Wir haben zwar zugegebenermassen etwas höhere Steuern, dafür tiefere Mieten und Krankenkassenprämien.

Beruhigung im Steuerwettbewerb dank NFA

Die Kurzbezeichnung NFA steht für Neugestaltung des Finanzausgleiches und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Was bringt nun dieser NFA dem Kanton Glarus? Wird dadurch der sich voll im Gange befindliche Steuerwettbewerb unter vereinzelten Kantonen noch verschärft und wenn ja zu Gunsten oder Ungunsten des Kantons Glarus? Zu diesen Fragen hat der Finanzdirektor wie folgt geantwortet: „Das Volk hat im Jahre 2004 einer Neugestaltung des Finanzausgleichs zwischen dem Bund und den Kantonen zugestimmt. Ab dem 1. Januar 2008 werden die Finanzströme zwischen dem Bund und den Kantonen neu geregelt. Es ist nicht ganz klar, wie sich dieses neue System auf unseren Kanton Glarus auswirken wird. Das Parlament in Bern wird erst im Sommer 2007 festgelegen, wie viel Geld die Kantone erhalten resp. zahlen müssen. Reiche Kantone mit einem tiefen Steuerniveau müssen grundsätzlich zahlen, während ärmere Kantone mit höheren Steuern etwas erhalten werden.

Das System wird dazu führen, dass der Steuerwettbewerb nicht noch weiter verschärft wird. Senken nämlich die reichen Kantone ihre Steuern noch weiter, werden sich gleich doppelt bestraft. Einerseits sinken ihre Steuereinnahmen. Andererseits müssen sie trotz den knapperen Mitteln die gleichen Beiträge an die anderen Kantone zahlen als mit den höheren Steuern.“

Bereits an der Landratsitzung vom kommenden Mittwoch wird der Landrat über die Anpassung der Gesetzgebung an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) beraten.