Weiter Hausaufgaben erledigen und gemeinsam Möglichkeiten suchen

Der Gemeinderat Glarus wird an der Gemeindeversammlung vom 30. November ein Budget 2013 mit einem Minus von knapp 4,5 Millionen Franken präsentieren. Die Gründe dafür seien vielschichtig, verriet Gemeindepräsident Christian Marti vorgängig den Medien.



Gemeindepräsident Christian Marti (links) und Heinrich Stucki
Gemeindepräsident Christian Marti (links) und Heinrich Stucki

Die finanziellen Aussichten für die Gemeinden und den Kanton für das kommende und die weiteren Jahre sind alles andere als rosig. Wie die übrigen Gemeinden wird auch Glarus der Gemeindeversammlung, am 30. November in der Mehrzweckhalle in Netstal, ein negatives Budget mit einem Minus von rund 4,5 Millionen Franken präsentieren. Hauptgrund für diese zu den Vorjahren grosse Abweichung liege vor allem bei den tieferen Steuererträgen, erläuterte Heinrich Stucki, Hauptabteilungsleiter Finanzen, am letzten Montag an der Medienkonferenz. «Die kantonale Steuerverwaltung hat uns hier eine sehr vorsichtige Schätzung gegeben, und mit dieser haben wir dann gearbeitet.» Neben der Gemeindefusion haben sich zudem viele weitere Prozesse und Funktionen im Jahr 2011 verändert, führte Gemeindepräsident Christian Marti weiter aus. «In dem ganzen politischen System im Kanton Glarus wurde gleichzeitig an vielen Rädchen geschraubt.» Im Speziellen meinte Marti damit, die Steuerreform, die in den gleichen Zeitraum fiel, oder die neue Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinde sowie der neue Finanzausgleich. «Nicht nur auf kommunaler Ebene haben wir deshalb keine Vergleichszahlen vor 2011.» Dies macht es auf der einen Seite den Gemeinden nicht einfach, Budgets zu erstellen, aber auch der Steuerverwaltung zum Beispiel völlig treffende Angaben zu machen. «Hier benötigen wir alle noch Zeit, bis wir genügend Grundlagen haben.»

Bei den Investitionen über die Bücher gegangen

Auswirkungen hat die negative Prognose auch auf die geplanten Investitionen. «Hier mussten wir abwägen, zwischen Wünschbarem und Notwendigem.» So sind für das kommende Jahr Investitionen von rund 5,3 Millionen Franken geplant. Stucki betonte aber, dass die Gemeinde im Normalfall Investitionen im Rahmen von 6,0 bis 8,0 Millionen Franken tätigen sollte. «Im kommenden Jahr machen wir das Nötigste, ohne dass ein Leistungsabbau entsteht.» Die Gemeinde spare sich aber im Moment sicher noch nicht zu Tode, ergänzte Marti.

Trübe Aussichten bis 2017

Unter den aktuellen Prämissen wurde auch der Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2017 erstellt, dies in drei Szenarien von pessimistisch über realistisch bis optimistisch. «Das Szenario «realistisch» zeigt auf, wie sich die Finanzen der Gemeinde entwickeln, ohne dass irgendwelche Veränderungen vorgenommen werden.» In diesem Fall würde der Aufwand bis auf über 6 Millionen ansteigen. «Hier sind sicher Lösungen gefragt», hakte Marti ein. Auf der einen Seite sei hier der Gemeinderat gefragt, dass er auf der Aufwandseite Einsparungsmöglichkeiten sucht. «Wir müssen weiter unsere Hausaufgaben erledigenArtikel.» Auf der anderen Seite arbeiten die Gemeinden zusammen mit dem Kanton an Möglichkeiten, hier Abhilfe zu schaffen. «Hier sind wir in konstruktiven Gesprächen und arbeiten an einigen Ideen.» Wichtig für Marti ist hier, dass man die Lösung «Steuererhöhung» noch nicht angehen wird. «Wir unterstützen die Steuerstrategie des Kantons und wollen zuerst andere Möglichkeiten ausschöpfen.»

Heime und Betriebe


Neben dem Budget der Gemeinde werden dem Souverän auch die Budgets der Technischen Betriebe und der Heime vorgelegt. Diese dürfen aber sicher weniger zu diskutieren geben, da sich beide nicht gross von den Vorgängern unterscheiden. Bei den Technischen Betrieben ist einzig die grosse Investition für das Kraftwerk Hohlenstein augenfällig.