Kaum von den 7000ern des Himalaya herunter-, ist Werner Marti in den Wahlkampf eingestiegen: Mit einer engagierten Rede sicherte er sich die Nomination durch den kantonalen SP-Parteitag. Falls sich noch ein Gegenkandidat finde, freue er sich auf eine offene und sachliche Auseinandersetzung – er jedenfalls fühle sich dafür in Topform.
Vier Schwerpunkte für weitere vier Jahre
Marti nannte vier Politikbereiche, in denen er sich auch bis 2011 schwergewichtig einsetzen will, weil sie für die Schweiz wie auch für den Kanton zentral seien: Die erste Säule jeder echt glarnerischen Politik müsse eine nachhaltige Umweltpolitik bilden. Die Folgen des Klimawandels seien an den Gletschern von Tödi und Glärnisch offensichtlich. Den CO2-Ausstoss will Marti mit Alternativenergien und Energieeffizienz senken, keinesfalls aber mit Atomenergie: Man dürfe den Teufel nicht mit dem Beelzebub austreiben. Zweitens sei ein flächendeckender Service public von grösster Wichtigkeit – gerade für Randregionen wie Glarus. Massgeblich dank der SP seien Projekte wie die Swisscom-Privatisierung oder die Bahnreform gebodigt worden. Beide bürgerlichen Vorhaben hätten zu einer Vernachlässigung des Glarnerlands geführt. Zum dritten sei die vielfältige Schweiz auf funktionierende Ausgleichsmechanismen angewiesen. Der zügellose Steuerwettbewerb sei Gift dafür und auch für den Kanton Glarus: Wer ernsthaft glaube, Glarus könne von einem solchen Wettbewerb profitieren, verstehe einfach nichts von Finanzen. Hier will Marti weiterhin Gegensteuer geben. Viertens brauche es eine verlässliche Sozialpolitik, etwa mit dem flexiblen Rentenalter. Die Interessen des Kantons würden in Bern gerade deshalb gut vertreten, weil die Glarner Abordnung nicht rein bürgerlich sei. – Gleich sieht es der Berner Nationalrat André Daguet: Besser als mit Marti, der auch in der Fraktion viel Einfluss habe, könne es Glarus gar nicht „preichen“.
Gegen Sparen auf dem Buckel der Schwächsten
Bezüglich der IV-Revision unterstützt Daguet den Grundsatz „Arbeit vor Rente“. Die vorgeschlagene Revision verfehle jedoch dieses Ziel. Damit tatsächlich mehr Leute mit psychischen oder körperlichen Leiden im Arbeitsmarkt integriert blieben, bräuchte es eine Verpflichtung der Arbeitgeber zu deren Beschäftigung. Stattdessen lasse die Revision viele Leute zwischen Stuhl und Bank fallen, weil sie weder auf dem freien Arbeitsmarkt bestehen können noch als Invalide anerkannt werden. Die Folgen davon hätten die Kantone und Gemeinden in Form von Sozialhilfeleistungen zu tragen. Die Missbrauchsquote sei bei der IV mit 4% niedriger als bei Privatversicherungen. Die Revision treffe also durchaus „echte“ Invalide.
Die SP folgte Daguet nach kurzer Diskussion und empfiehlt für den 17.Juni einstimmig ein Nein.
