Zuerst ein Blick in die Vergangenheit, dann in die Zukunft

Bevor die BDP des Kantons Glarus ihre Parolen zu den kommenden eidgenössischen Abstimmung (zwei NEIN zu den Initiativen, ein JA zum Nachrichtendienstgesetz) fasste, besuchten die Mitglieder das Comptoir der Daniel Jenny und Cie. in Ennenda.




Ein eindrücklicher Blick in die wechselhafte Geschichte der Glarner Textilindustrie bildete am Donnerstag, 1. September 2016, den Auftakt zur Versammlung der BDP des Kantons Glarus. Ruth Kobelt-Jenny führte die Gäste durch die ehrwürdigen Räume des Comptoirs in Ennenda. Die fast unzähligen Ausstellungsstücke spiegeln dabei nicht nur die wechselhafte Geschichte der Firma Daniel Jenny und Cie. wider, sondern allgemein die Entwicklungen in der Industrie des Kantons Glarus. In der Blütezeit Mitte des 19. Jahrhunderts beschäftigte das Unternehmen in Ennenda und Haslen rund 1000 Mitarbeitende, heute produziert man als eines von wenigen Schweizer Unternehmen Bett- und Frottierwäsche in höchster Qualität.

An der anschliessenden Versammlung in der «Waage» in Glarus diskutierten die Mitglieder der BDP die Vorlagen der eidgenössischen Abstimmungen vom 25. September. Beim Thema «Grüne Wirtschaft» betonte der Referent Luca Rimini, dass das Ziel, schonend und nachhaltig mit Energie und Ressourcen umzugehen, wohl von niemandem bestritten werde. Der Weg zu diesem Ziel – wie in der Initiative verlangt – wäre jedoch ein absoluter Alleingang unseres Landes. Der weltweite Nutzen äusserst fraglich – wohl aber eine starke Schwächung des Wirtschaftsstandortes Schweiz. Da vor allem Ernährung, Wohnen und Mobilität davon betroffen wären, würden vor allem finanziell Schwächergestellte darunter leiden. Grossmehrheitlich wurde die NEIN-Parole beschlossen.

Bei der Initiative «AHVplus» bemängelte Referent Kaspar Becker, dass hier an einem Detail einer Sache geschraubt werde, welche einer Gesamtüberarbeitung bedarf. AHV und Pensionskasse sollen – wie vom Bundesrat vorgeschlagen – in einer Gesamtschau betrachtet werden. Priorität hat die Sicherung der heutigen Renten – ein Ausbau ist derzeit nicht finanzierbar zumal die Finanzierung der AHV aufgrund der demografischen Entwicklung immer schwieriger werde. Eine flächendeckende Erhöhung der AHV hätte unweigerlich zur Folge, dass der arbeitenden Bevölkerung – insbesondere auch den jungen Menschen – noch grössere finanzielle Belastungen aufgebürdet würden. Einstimmig wurde die NEIN-Parole beschlossen.

Das neue Nachrichtendienstgesetzt wurde von Parteipräsident Karl Mächler in kurzen Zügen vorgestellt. Das Gesetz verschafft dem Nachrichtendienst bessere Möglichkeiten zur Früherkennung und Verhinderung von Bedrohungen und dient somit dem Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung. Hier werden nicht die Grundlagen für einen Schnüffelstaat gelegt, sondern der Nachrichtendienst auf ein der Zeit angepasstes Fundament gestellt, um den gegenwärtigen und künftigen Gefährdungen entgegentreten zu können. Ein einstimmiges JA zum Nachrichtendienstgesetz war das Resultat der Abstimmung zu dieser Vorlage.