Am Gemeindeparlament scheiden sich die Geister

Am gut besuchten zweiten Infoabend von Glarus vom vergangenen Montagabend in Näfels wurden vor allem über die Bereiche Volksrecht und Behörden sowie Schule informiert. Die Meinungen über ein Gemeindeparlament sind geteilt.

 



Bruno Gallati
Bruno Gallati

Zum Hauptthema des zweiten Infoabends, die Einführung eines Gemeindeparlaments, orientierte Bruno Gallati, Projektleiter der Arbeistgru8ppe Volksrecht und Behörden. In einer recht breiten Vernehmlassung hätten sich von 39 eingegangenen Antworten 23 für ein Parlament und drei dagegen ausgesprochen.


30-köpfiges Parlament, drei Wahlkreise


Die Arbeitsgruppe schlägt nun zu Handen des Steuerungsausschusses Glarus Nord vor, dass ein Gemeindeparlament geschaffen werden soll, dass mit Mitgliedern aus drei Wahlkreisen gebildet wird. Der Wahlkreis Kerenzen hätte acht, die Wahlkreise Näfels/Oberurnen sowie Niederurnen/Bilten je elf Mitglieder im 30-köpfigen Parlament.

Als Vorteile eines Parlaments bezeichnete Gallati die raschere Entscheidungsfähigkeit, die bessere regionale und demographische Vertretung, die bessere Kontrolle der Exekutive, die höhere Transparenz. Bei einem Parlament seien Qualität und Kontinuität höher und es verfüge über moderne Strukturen. Als Nachteile erwähnte Gallati, dass die Distanz zu Bürger und Exekutive grösser würden, dass die Gemeindebehörde weniger Macht und Kompetenz habe und die Kosten wesentlich Höher seien.

Statt Parlament Fachkommissionen?


Die anschliessende Diskussion wurde vor allem zu Statements von Parteien benutzt. So sprach sich Roger Schneider im Namen der FDP Glarus Nord klar für die Schaffung eines Parlaments aus. Enttäuscht zeigte sich Landrat Thomas Kister in Namen der SP Glarus Nord, dass so einseitig für das Parlament geworben werde. Er plädierte für den Vorschlag einer Gemeindeordnung auch ohne Parlament und warb für die Schaffung von Fachkommissionen. SP-Landrat Christoph Zürrer ist sich noch nicht sicher, mit welchem Modell die Volksrechte besser vertreten würden, tendiert aber eher für kein Parlament und ebenso für mehr Fachkommissionen. Landrat René Brandenberger sprach sich aus Überzeugung gegen ein Parlament aus, denn damit gebe man einen weiteren Teil der Volksrechte aus der Hand. Alt Landrat Hansjörg Stuckli vermisste die Einbeziehung des Volkes in die Arbeitsgruppen, bis jetzt habe er sich «draussen» gefühlt. Er wurde unterstützt von Jusomitglied Marco Kistler, der anregte, dies noch zu nutzen und der ebenfalls für Fachkommissionen plädierte. Jürg Rohrer von den Grünen sprach sich für einen Wahlkreis aus, denn die Gemeinden von Glaruis Nord lägen doch nahe beieinander. Mit einem engagierten Votum setzte sich Dirk van Vliet für die Schaffung eines Parlaments ein. Aus seiner Erfahrung als Gemeinderat und als Geschäftsmann erklärte er, Fachkommissionen seien gut für einen schmalen Fachbereich, nicht aber für ganzheitliche Fragen.

Die Wahl der Schulstandorte


Eva Carmenati, Teilprojektleiterin Schule, hatte vorgängig über die Empfehlungen ihrer Arbeitsgruppe betreffend Schulstandorte informiert. Sie empfahl den Anwesenden, den emotionalen Bereich Schule offen anzugehen und in die Zukunft zu schauen. Es gelte, sich von heutigen Strukturen zu lösen und sich von Altem zu trennen. Unabhängig von der Gemeindestrukturreform führen auch die beschlossene Harmonisierung der Schulen (Harmos) sowie das neuen Bildungsgesetz zu Änderungen im Schulwesen. Diese verlangen unter anderem die Umsetzung von Blockzeiten, ein Angebot an Tagesstrukturen, Englisch ab dritter Klasse, die Ausdehnung auf elf Schuljahre inklusive Kindergarten sowie die Einführung von sonderpädagogischen Massnahmen. Carmenati erklärte, dass sich die Arbeitsgruppe sehr intensiv mit den Schülerzahlen der kommenden Jahre in Glarus Nord (zirka 1500) und den Gebäuden und Schulanlagen befasst habe und schliesslich zu folgender Entscheidung gekommen sei: Kindergarten plus 1. bis 6. Klassen werden an den Schulstandorten Bilten, Niederurnen, Oberurnen, Näfels/Näfelsberg und Mollis geführt. Auf dem Kerenzerberg wird nur ein Schulstandort in Obstalden inklusive Realschule vorgeschlagen. Zudem sind drei Oberstufenzentren in Niederurnen, Näfels und Mollis vorgesehen.

Der gut besuchte, zweite Infoanlass von Glarus Nord in der linth-arena sgu wurde vom Projektleiter Glarus Nord, Willy Kamm, geleitet. Beat Noser, Projektleiter-Stellvertreter, gab zudem einen Überblick über den Stand der Arbeiten in den zahlreichen Arbeitsgruppen, in denen über 200 Leute mitarbeiteten.