Obschon der Orientierungsanlass zu diesen Themen am 1. April stattfand, beweist das jetzt verteilte Bulletin, dass damals keine Scherze erzählt wurden: Die drei Verordnungen samt Gebührenordnungen, wie sie jetzt vorliegen, entsprechen haargenau dem, was am Info-Anlass vorgestellt wurde.
Angleichung der Gebühren
Ob Wasser, Abwasser oder Abfall: Es geht an der Gemeindeversammlung vom 15. Mai, 20 Uhr, im Gemeindehaussaal Ennenda, nun auch ganz konkret um Franken, um das Portemonnaie der Einwohnerinnen und Einwohner. Und es geht dabei auch darum, für vier Gemeinden mit unterschiedlicher Ausgangslage einheitliche Ansätze festzulegen.
Beispiele: Beim Kubikmeter-Mengenpreis für den Trinkwasserbezug variieren bisher die Ansätze zwischen 65 Rappen und 1.20 Franken – neu werden 80 Rappen vorgeschlagen. Für das Abwasser wiederum wird (bei gleichen Ausgangswerten) ein Franken beantragt.
Dass der Projektausschuss überzeugt ist, bei diesen und den anderen Ansätzen nicht zu übermarchen, legt er wie folgt dar: Beim Trinkwasser wäre für Bau und Betrieb ein Jahresertrag von 1,9 Millionen nötig; effektiv eingenommen wurden bisher 1,6 Millionen, und die neuen Gebühren sollen gemäss Empfehlung des Preisüberwachers noch 1,45 Millionen ergeben. Dasselbe beim Abwasser: 3 Millionen wären nötig; 2,55 Millionen nahm man bisher ein; 2,25 Millionen sollen es künftig sein. Humane Startgebühren also, findet der Projektausschuss.
Möglichst verursachergerecht
Es sei hier darauf verzichtet, das ganze System mit Grund- und Mengengebühren im Detail zu resümieren; die Stimmberechtigten haben ja alles schwarz auf weiss geliefert bekommen. Wesentlich sind die Ziele der beantragten Regelungen: kostendeckend (nicht gewinnorientiert) – und so verursachergerecht wie möglich.
Beispiel: Bei der Abwasser-Grundgebühr wird nach Nutzungszonen abgestuft. Begründung: Je dichter man wohnt, desto grösser die benötigten Rohre, und je grösser die versiegelten Flächen, desto mehr Regenwasser wird abgeleitet. Das ist «möglichst» verursachergerecht. Absolut verursachergerecht hiesse, bei jeder Parzelle die effektiv versiegelte Fläche exakt zu erheben, was aber vom Aufwand her in keinem Verhältnis zum Ertrag stünde.
Vier betreute Sammelstellen
Noch ein Wort zum Thema Abfall. Auch da geht es darum, die bisherigen vier «Regimes» in Einklang zu bringen. Beispiel: Es soll künftig nur noch betreute Sammelstellen geben, und zwar in jeder heutigen Gemeinde eine, und jede mit demselben Angebot. Doch auch zu diesem Bereich sei für alles weitere bis hin zum Litteringsverbot auf die verteilte Vorlage verwiesen.
57 Seiten stark ist das Bulletin für die Gemeindeversammlung. Niemand braucht also, nachdem das Landsgemeindememorial erledigt ist, Entzugserscheinungen vom Vorlagenlesen zu bekommen. Und für die eine oder andere interessante Ausmarchung dürfe am 15. Mai in Ennenda gesorgt sein.
*Ruedi Hertach ist Informationsbeauftragter des Projektes Glarus Mitte.
