Die ordentliche Delegiertenversammlung der FDP des Kantons Glarus stand ganz im Zeichen der diesjährigen Landsgemeinde. Nebst verschiedenen Geschäften richtete sich das Hauptaugenmerk an diesem Abend auf die geplante Gemeindestrukturreform. So lässt sich auch die sehr hohe Beteiligung erklären.
Zu Beginn der Versammlung wurden die statutarischen Geschäfte abgewickelt. Wie immer leitete der Präsident, Roland Schubiger, in souveräner Art die Veranstaltung und liess das vergangene Jahr kurz Revue passieren. Anschliessend orientierte der Fraktionspräsident Martin Leutenegger, über die verschiedenen Geschäfte im Landrat und hielt auch Ausschau auf das kommende Jahr. Ein wichtiger Schwerpunkt wird dabei das Projekt Linth 2015 sein. Dieses zukunftsorientierte Projekt ist nach seinen Worten für den Kanton Glarus „matchentscheidend“.
Zu Beginn der Beratung der Landsgemeindegeschäftes wurde einstimmig beschlossen, Yves Rüedi als Obergerichtspräsident zu unterstützen. Ebenfalls wurde von der Versammlung die Unterstützung von Hermann Figi für seine Kandidatur als Kantonsrichter, beschlossen.
Die Versammlung beschloss anschliessend, nach einer eingehenden Orientierung durch Landrat Hansruedi Zopfi, den Memorialantrag, die Gehälter der Regierungsmitglieder an der Landgemeinde zu beschliessen, abzulehnen.
Zur geplanten Änderung des Steuergesetztes orientierte Landrat Felix Lehner und er bat die Anwesenden dieser Gesetzesänderung zuzustimmen. Die Versammlung sagte ebenfalls einstimmig ja zu den beiden Vorlagen: Reduzierung der Doppelbelastung sowie dem Fremdbesteuerungsabzug von Fr. 3.000.-- (dies ohne Einkommensgrenze).
Die Versammlung stimmte nach dem Referat von Landrat Balz Freitag einstimmig dem geplanten Kredit von 3.4 Mio. Franken für die Schutzgalerie an der Sernftalstrasse zu. Ohne Pause wurde dann das zentrale Traktandum Gemeindestruktrurreform in Angriff genommen. Eingangs referierte Kaspar Elmer mit eingehenden Worten für diese Reform und zwar in allen drei Punkten. Nebst vielen Vorteilen wies er vor allem auf die zu erwartenden jährlichen Einsparungen von gegen 4.5 Mio. Franken hin. Anschliessend vertrat Fridolin Dürst die Interessen der Gegner dieser Reform. Er findet vor allem, dass diese Zwangsfusion über das Ziel hinaus schiesst und sieht auch keine Kosteneinsparung.
Wie nicht anders zu erwarten, folgte nach diesen beiden Rednern, eine sehr engagierte, aber stets faire Diskussion. Es wurde dabei ausgiebig über Pro und Kontra debattiert.
Zu guter Letzt konnten alle aufgeworfen Fragen und Unklarheiten bereinigt und zur Abstimmung geschritten werden.
Die Versammlung beschloss zu den allen drei Punkten die JA Parole, und zwar:
Bildung von Einheitsgemeinden
Fusion von Einheitsgemeinden
Kantonalisierung Sozial- und Vormundschaftswesen
Vizepräsident Christian Marti forderte die Gegner und Befürworter auf, auch nach dieser demokratischen Abstimmung fair und emotionslos miteinander umzugehen. Dieses Thema ist für die Zukunft des Kanton Glarus zu wichtig und die FDP kann und muss hier eine wichtige vorreiter Rolle ausüben.
Impressionen zur Landsgemeinde
