Immer vor der Sommerpause geht das jeweilige Amtsjahr des Landrates zu Ende und es gibt neue Vorsitzende. Susanne Elmer Feuz blendet auf ein «wunderbares» Amtsjahr als Präsidentin zurück, bei der sie zahlreiche schöne Begegnungen auch ausserhalb des Kantons erleben durfte. Sie attestiert dem Landrat disziplinierte, ernsthafte und gute Arbeit und erhält vom Plenum für ihre exzellente Führung des Parlaments einen langanhaltenden Applaus.
Ehrenvoll wird darauf Mathias Zopfi, Engi, als erster Landrat der Grünen zum neuen Präsidenten gewählt. In seiner Antrittsrede äussert er die Wünsche, beim Politisieren auch an den Menschen zu denken, respektvoll und anständig wie bisher miteinander umzugehen und vermehrt eine Stärkung des Landrates gegenüber der Regierung anzustreben. Ebenso klar wird Bruno Gallati, CVP, Näfels, zum Vize erhoben. Neu zieht Hans-Jörg Marti, FDP, Nidfurn, ins Ratsbüro ein. Für die Kommission Recht, Sicherheit und Justiz wählt die Versammlung für den Rest der Amtsdauer 2014–2018 Dr. Mathias Auer, Netstal.
Kurze Geschäfte
Der Rat verabschiedet in zweiter Lesung die Verordnung über die Steuerung und die Aufgaben in der Berufsbildung sowie die Verordnung über die Entlöhnung der Behördenmitglieder sowie des Staats- und Lehrpersonals. Er genehmigt das Landsgemeindeprotokoll 2017 und nimmt Kenntnis von der Jahresplanung 2017/2018. Keine Wortmeldungen gibt es beim Geschäftsbericht der Kantonsspital Glarus AG, und der extra anwesende VR-Präsident Dr. Arnold Bachmann kann ohne ein Votum den Saal wieder verlassen.
Etwas Kritik gibt es beim Geschäftsbericht 2016 der Glarner Kantonalbank (GLKB) durch Jacques Marti, SP, der etwas fehlende Transparenz bei den Stiftungsgesuchen bemängelt und bei der Bank ein bisschen die Bescheidenheit vermisst. Zudem fehle nach wie vor eine Frau im Verwaltungsrat.
Christian Marti, FDP, findet es gut, dass die GLKB kritisch begleitet wird, verweist aber darauf, dass solche Kritik an der GV der Bank angebracht werden kann. Zudem stellt er fest, welch wichtiger Partner die Bank für den Kanton ist. Landammann Dr. Rolf Widmer findet es schade, dass man immer nur das Negative hört. Die Wichtigkeit der Bank zeigt sich auch darin, dass sie im 2016 12,7 Mio. Franken an den Kanton abgeliefert hat.
Parlamentarische Vorstösse
Ruedi Schwitter und Mitunterzeichner verlangen eine Förderung von öffentlich zugänglichen Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge. Die Regierung will das Postulat überweisen und ist bereit, die Versorgungssituation mit Schnellladestationen zu verfolgen sowie Ziele für die Versorgung zu erarbeiten.
Die SP-Fraktion beantragen eine Prüfung der Einführung des ersten Ausbildungsjahres des Lehrganges HF Pflege (Höhere Fachschule) am Bildungszentrum Gesundheit und Soziales (BZGS) in Ergänzung zur bestehenden, verkürzten Ausbildung von zwei Jahren. Auch hier empfiehlt die Regierung Überweisung des Postulates.
Die SVP wollte vom Regierungsrat in einer Interpellation wissen, wie die Gewässerraumzonen umgesetzt werden. Heiri Schmid findet die Antwort der Exekutive ausweichend und erklärt, es finde ein Zweiklassen-Gewässerschutz statt: bei der Landwirtschaft gut überprüfbar, in Baugebieten weniger.
Thomas Tschudi, SVP, und Unterzeichnende haben verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Rückweisung des Informatikgesetzes an der Landsgemeinde 2016. Die Interpellanten stellten fest, dass Glarus hoch3 eine Ausschreibung für die Weiterführung der bestehenden Lösung gestartet hat. Andreas Schlittler, Grüne, erinnert daran, dass er schon im Vorfeld der Landsgemeinde auf einen grossen Anbieter von IT-Lösungen aufmerksam gemacht hat und auch eine entsprechende Dokumentation besitzt. Jacques Marti, SP, ist der Meinung, dass die Landsgemeinde einen Auftrag gegeben und die Regierung ihn nicht erfüllt hat. Gemeindepräsident Martin Laupper, FDP, verweist darauf, dass die Gemeinden ab 2018 unbedingt eine IT-Lösung brauchen und man mit Hochdruck daran arbeite.
Auch Landammann Widmer erklärt, dass man sich mit den Gemeinden zusammengesetzt habe und daran arbeite. Es brauche aber Zeit. Früher oder später werde eine Informatik AG sicher Realität.
31 Jahre im Landrat
Am Schluss der Sitzung verabschiedet Landratspräsident Zopfi das amtsälteste Mitglied Fridolin Dürst, FDP. Er dankt ihm für seinen während 31 Jahren geleisteten grossen Einsatz, nicht nur im Landrat, sondern auch in seiner Gemeinde Obstalden. Das Plenum honoriert das mit einem minutenlangen Applaus.
Nun kann der Vorsitzende seine erste von ihm souverän geleitet Sitzung schliessen und auf die Fraktionsausflüge hinweisen, die traditionell nach der Juni-Sitzung jeweils stattfinden.
Berufszentrum Gesundheit & Soziales, Kanton Glarus (BZGS) – Präsentation der Diplomarbeiten
