Erweiterte Vorstandssitzung der CVP Glarus zur Herbstgemeindeversammlung

An seiner erweiterten Vorstandssitzung hat der Vorstand der CVP Glarus die Geschäfte der bevorstehenden Herbstgemeindversammlung mit seinen Mitgliedern diskutiert und die Parolen gefasst. Die Partei unterstützt die Anträge des Gemeinderats und beschloss für sämtliche Traktanden Genehmigung bzw. Zustimmung.



Die CVP unterstützt die Anträge des Gemeinderats.
Die CVP unterstützt die Anträge des Gemeinderats.

Die Legislaturplanung 2015–2018 war inhaltlich kaum umstritten, es wurde allerdings darüber diskutiert, wie verbindlich eine solche Planung ist und welche Rechtskraft ihr zukommt. Konkret ging es um die Frage, inwieweit die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sich bei den einzelnen Massnahmen und Zielen noch einbringen bzw. ob sie darüber abstimmen können.

Beim Budget der Gemeinde wurde die Einschätzung des Gemeinderates zwar insofern geteilt, als dass die finanzpolitischen Aussichten besser sind als noch vor ein, zwei Jahren. Sich zurückzulehnen und in Sicherheit zu wiegen wäre jedoch fehl am Platz, da das operative Ergebnis nach wie vor negativ ausfällt und ein ausgeglichenes Budget nur dank der ausserordentlichen Ausschüttung des Kantons von 1,2 Millionen Franken erreicht wird. Somit ist auch für die Zukunft strikte Finanzdisziplin angesagt. Positiv wurde gewertet, dass ausreichende Mittel für Investitionen in die Infrastruktur eingeplant werden und der Gemeinderat nicht der Versuchung erliegt, hier kurzfristige Spareffekte zu erzielen, welche die Gemeindefinanzen mittel- bis langfristig umso stärker belasten würden. Auch war man sich einig, dass der Steuerfuss für 2015 unverändert belassen werden kann.

Die Budgets der Technischen Betriebe und der Alters- und Pflegeheime gaben kaum Anlass zur Diskussion, ebenso die Kredite für das generelle Entwässerungsprojekt und die Erneuerung der Kanalisation Ober-/Untererlen sowie die revidierte Friedhofsordnung.

Positive Signale zur Umzonung

Ausführlicher wurde dann wieder die geplante Umzonung im Buchholz diskutiert. Es herrschte Einigkeit, dass mit den verfügbaren unverbauten Flächen grundsätzliche sorgsam umzugehen und wo immer möglich, die Umnutzung von bestehenden Bauten zu bevorzugen ist. Die CVP Glarus ist sich allerdings der grossen Bedeutung der horgenglarus für die Gemeinde bewusst, handelt es sich doch nicht nur um einen bedeutenden Arbeitgeber, sondern darüber hinaus um eine Firma mit einer grossen Tradition, deren Renommee über die Landesgrenzen hinaus reicht, was letztlich auch der Standortgemeinde zugutekommt. Ein möglicher Wegzug der horgenglarus und der damit verbundene Verlust von Arbeitsplätzen fällt im vorliegenden Fall stärker ins Gewicht und wäre nicht zu verantworten, zumal eine entsprechende Nutzung im Gemeinderichtplan ausdrücklich vorgesehen ist. Deshalb herrschte die Meinung vor, dass die Gemeinde hier Hand bieten soll, auch weil die Aussicht besteht, dass auf dem bestehenden horgenglarus-Areal attraktiver Wohnraum in Zentrumsnähe geschaffen wird.