glarus24:Sie warteten sicher sehr gespannt auf den Entscheid aus Lausanne. Wurde in der Zwischenzeit bis zur Bekanntgabe des Urteils weiter am Projekt „GL2011 – 3 Gemeinden 1 Kanton„ weitergearbeitet? Marianne Dürst: Die Landsgemeinde hat uns am 7. Mai 2006 einen klaren Auftrag erteilt. Ab 2011 soll es im Kanton Glarus noch drei Gemeinden geben und nicht, wie von Regierungs- und Landrat vorgeschlagen, deren zehn. Für uns alle, sei es auf Kantons- oder Gemeindeebene, bedeutet das viel Arbeit. Das Ziel, die Gemeindestrukturreform in vier Jahren umzusetzen, ist ambitiös. Wir sind optimistisch, dass wir diese Herausforderung meistern werden. Das bedingt gleichzeitig, dass wir die Arbeiten – unabhängig von den Beschwerden – vorantreiben mussten. glarus24: Können Sie uns einen kurzen Abriss über den Stand der laufenden Arbeiten geben und wie sich die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kommissionen entwickelt? Marianne Dürst: Nach der Landsgemeinde haben wir die Landsgemeindevorlagen gemäss den Beschlüssen des Glarner Stimmvolkes bereinigt und dem Landrat zur Genehmigung unterbreitet. Der Regierungsrat hat das Gewährleistungsverfahren beim Bund eingeleitet und anschliessend die Projektziele definiert sowie eine Projektorganisation und einen Projektplan erstellt. Am 29. August wurde das Projekt gemeinsam mit sämtlichen Gemeindebehörden offiziell gestartet. Um den Konzentrationsprozess für alle Beteiligten fair und verantwortungsvoll verlaufen zu lassen, hat der Regierungsrat am 31. Oktober Weisungen für die Gemeinden während der Umsetzungsphase erlassen. Diese betreffen insbesondere die Ausgaben- und Personalpolitik; zudem ist für wichtige Geschäfte eine Mitteilungspflicht vorgesehen. Mittlerweile sind die Köpfe für die Projektleitung „Gemeinden“ bestimmt: Für Glarus Süd konnte der Regierungsrat auf Vorschlag der Gemeinden Jakob Etter berufen, für Glarus Mitte Peter Rufibach. Für Glarus Nord ist die Projektleitung noch offen, alt Regierungsrat Willy Kamm ist interimistisch eingesprungen. glarus24: Anlässlich des ersten grossen Informationsabends vor Gemeindevertretern und Vertretern der Sozial- und Schulbehörden wurde von dieser Seite der Wunsch geäussert, dass auch in Zukunft periodische Informationsabende stattfinden sollten. Wie stehen Sie zu diesem Vorschlag, und auf wann ist eine weitere Informationsrunde vorgesehen? Marianne Dürst: An der Informationsveranstaltung vom 29. August 2006 haben der Regierungsrat und die kantonale Projektleitung den rund 300 anwesenden Behördenvertretern das Projekt vorgestellt. Bei einem derart komplexen und vernetzten Projekt wie der Gemeindestrukturreform kommt der Kommunikation grosse Bedeutung zu. Das Kommunikationskonzept, welches noch durch den Regierungsrat zu verabschieden ist, wird die Information und Zusammenarbeit zwischen den Departementen, Information und Austausch mit und zwischen den Gemeinden und die Orientierung der Bevölkerung regeln. Die kantonale Projektleitung geht davon aus, dass pro Jahr durchschnittlich zwei Informationsveranstaltungen mit Behörden und Gemeindepersonal stattfinden werden. Vorgesehen ist zudem, dass die Bevölkerung einmal jährlich – im Zusammenhang mit Landsgemeindevorlagen zur Umsetzung der Gemeindestrukturreform - über den Stand des Projekts informiert wird. glarus24: Nachdem nun die Hürde staatsrechtliche Beschwerde überwunden ist besteht die Gefahr, dass weitere Hindernisse - zum Beispiel weitere Entscheide an der Landsgemeinde - auf das Projekt zukommen? Marianne Dürst: Die Fusion stellt eine grosse Herausforderung für alle Beteiligten dar. Der Umsetzungsprozess ist mit vielen Unwägbarkeiten verbunden. Das Zusammenführen von unterschiedlichen Behörden und Verwaltungskulturen bedingt eine vertiefte Auseinandersetzung sowohl auf der Sach- als auch auf der Beziehungsebene. An den kommenden Landsgemeinden müssen zahlreiche Gesetze geändert und an die neuen Verfassungsbestimmungen angepasst werden. Schon die Landsgemeinde 2007 wird uns zwei solche Vorlagen bringen: zur Umsetzung der Kantonalisierung des Sozial- und Vormundschaftswesens einerseits und wohl auch Grundsatzentscheide zur geplanten Aufgabenentflechtung von Kanton und Gemeinden andererseits. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Landsgemeinde bis 2010 über Geschäfte im Zusammenhang mit der Umsetzung der Gemeindestrukturreform zu befinden haben wird, bei denen es um Details geht, die sicherlich noch zu reden geben. glarus24 bedankt sich bei Regierungsrätin Marianne Dürst für dieses interessante und offene Gespräch, welches bereits vor einigen Tagen stattfand. In der Zwischenzeit wurde weiter in den verschiedenen Kommissionen an diesem Projekt gearbeitet um das gesteckte Ziel GL2011 zu erreichen.
«Harte Arbeit reicht meistens nicht aus»
