Kanton Glarus steigt aus der gemeinsamen Lebensmittelkontrolle mit Schaffhausen und den beiden Appenzell aus

Zwanzig Jahre lang arbeiteten die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden im Bereich der Lebensmittelkontrolle zusammen. Die Glarner Regierung hat sich nun entschieden, aus der Vereinbarung auf Ende 2017 auszusteigen. Der Kanton Glarus möchte die beiden Bereiche Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen zusammenführen, was sich unter dem Dach des Interkantonalen Labors zurzeit nicht realisieren liess. Die verbleibenden Kantone bedauern den Ausstieg, bekräftigen aber, dass sie weiterhin von der Zusammenarbeit überzeugt sind und diese in der bisherigen Form weiterführen werden.

Kanton Glarus steigt aus der gemeinsamen Lebensmittelkontrolle aus. (Bild: e.huber)

Anlass zur bewährten Zusammenarbeit war das am 1. Juli 1995 in Kraft getretene Lebensmittelgesetz. Insbesondere kleinere Kantone, die weder über einen Kantonschemiker noch über Laboratorien verfügten, mussten neue Lösungen suchen. Die vier Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus und Schaffhausen haben damals beschlossen, die Lebensmittelkontrolle gemeinsam durchzuführen. So entstand das Interkantonale Labor, bestehend aus einem zentralen Labor in Schaffhausen und je einer Zweigstelle in Herisau und in Glarus. Diese Organisationsform entsprach den Vorstellungen der vier Kantone bezüglich Effizienz und Bürgernähe am besten.

Der Kanton Glarus nahm die Pensionierung seines Kantonstierarztes zum Anlass, den Veterinärbereich neu zu organisieren. Die Landsgemeinde 2014 erteilte dem Regierungsrat die Erlaubnis, auch im Bereich des Veterinärwesens mit einem anderen Kanton oder mit einem Dritten zu kooperieren. Die Regierung Glarus strebte eine Zusammenlegung von Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen an.

Die Aufsichtskommission über die gemeinsame Lebensmittelkontrolle prüfte eine Integration aller Veterinärwesen unter dem Dach des Interkantonalen Labors und eine Verselbständigung der Institution. Diesem Vorhaben stimmten aber nicht alle Regierungen der Partnerkantone zu. Der Kanton Glarus sah sich daher gezwungen, die bisherige Zusammenarbeit in der Lebensmittelkontrolle mit Schaffhausen und den beiden Appenzell auf Ende 2017 zu kündigen.

Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden und Schaffhausen bedauern den Entscheid des Kantons Glarus. Gleichzeitig bekräftigen sie aber, dass sie die bewährte Zusammenarbeit im Bereich der Lebensmittelkontrolle weiterführen wollen. Da der Beitrag des Kantons Glarus an die gemeinsame Institution 6% des Gesamtbudgets ausmacht und der Betriebsaufwand den reduzierten Leistungen in den nächsten zweieinhalb Jahren sukzessive angepasst wird, sind die Auswirkungen auf die Globalbeiträge der verbleibenden Partnerkantone gering.