Bereits zum elften Mal in Folge konnte Finanzdirektor Rolf Widmer eine positive Jahresrechnung dem Landrat präsentieren. Mit einem Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken weicht er um rund 7 Millionen vom negativen Budget ab. Das positive Ergebnis brachte aber auch negative Voten an der heutigen Landratssitzung zutage. Thomas Kistler (im Namen der SP Fraktion) wies hier drauf hin, dass bei den Budgets jeweils schon im Voraus gejammert würde und so Investitionen immer wieder «abgeklemmt» werden. Ähnlich beurteilte es auch Martin Laupper (FDP Fraktion). Mit der Rückstellung von Erträgen und ausserordentlichen Abschreibungen, wäre das Ergebnis aus seiner Sicht noch deutlich positiver. Wichtig sei es für beide Fraktionen, wie auch durch Hans Luchsinger für die SVP geäussert, dass der Kanton auch mal Geld für wichtige und notwenige Investitionen spreche. Der Finanzdirektor verteidigte das Budget, welches jeweils unter einem sehr vorsichtigen Aspekt erstellt werde. «Nicht dass wir dann bei der Jahresrechnung ein böses Erwachen erleben.» Ziel sei es für ihn auch, möglichst ausgeglichene Rechnungen präsentieren zu können. Hier erinnerte er sich an seine Anfangszeit, als innerhalb Jahresfrist aus einem Plus von 20 Millionen ein Minus von 30 Millionen wurde. «Gegen solche Ausreisser gehen wir an, so auch mit der Rückstellung beim Heimfall, den wir sicher für die laufende Rechnung brauchen werden.» Mit Steuerreformen und eventuellen Änderungen beim nationalen Finanzausgleich, stehen dem Kanton zudem grosse Herausforderungen bevor. Einstimmig wurde dann die Jahresrechnung 2015 durch das Plenum genehmigt.
Ja zum Sportplatz Buchholz und zur kantonalen Schlichtungsbehörde
Ein Beispiel wie der Kanton einmalig in die Infrastruktur investiert, konnte der Landrat gleich beim nächsten Traktandum selber zeigen. Für die Sanierung der Sportanlagen Buchholz, im genauen der Leichtathletikbahn und dem Fussballplatz, sprach der Landrat einstimmig einen Beitrag von maximal 875 000 Franken, oder rund 35 Prozent vom gesamten Projekt. Die Fraktionen sprachen sich hier für die hohe Bedeutung der Anlage für den Spitzen- sowie den Breitensport aus. Mit grossem Mehr hat die Versammlung zudem die Motion «Kantonalisierung der Schlichtungsbehörden» überwiesen, obwohl der Regierungsrat die Ablehnung vorgeschlagen hat. Wie Karl Mächler (BDP Fraktion) aufzeigte, sei aber in der Begründung herauszulesen, dass der Rat bei einer ähnlichen Anfrage vonseiten Gemeinde anderer Meinung gewesen wäre. Auf die Bedeutung der Schlichtungsbehörde zur Entlastung der Behörden wiesen nochmals die Motionäre Gabriela Meier Jud, Jacques Marti und Mathias Zopfi hin. Durch die Zusammenführung der drei gemeindlichen Vermittlern mit den zwei kantonalen Instanzen könne neben der Effizienz vor allem die Erfolgsquote der Behörde gesteigert werden und somit die Gerichte entlastet werden. In der Diskussion zeigte sich auch, dass nicht alle drei Gemeinden einer Meinung sind. Martin Laupper störte sich für Glarus Nord an der Wegnahme eines bürgerlichen Rechts, Glarus, durch Christian Büttiker, und Glarus Süd, durch Mathias Vögeli, begrüssten dagegen die neue Lösung. «Der Vermittler ist ein Fremdkörper in der Gemeinde und ist beim Kanton an der richtigen Stelle», betonte der Gemeindepräsident aus dem Süden.
2. Band Kulturdenkmäler kommt
Ebenfalls überwiesen und dies diskussionslos wurde die Motion «Beitrag an den 2. Band Kulturdenkmäler». Auf der einen Seite habe hier der Historische Verein des Landes Glarus die Trägerschaft und einen Teil der Finanzierung durch Private übernommen, auf der anderen Seite spreche ja die positive Jahresrechnung 2015 nicht mehr dagegen, meinte dazu Bildungsdirektor Benjamin Mühlemann. Mit grossem Mehr abgelehnt wurde dagegen die Motion « Pendlerabzug: Anpassung des kantonalen Steuergesetzes.» Durch eine Beschränkung des Abzugs wollten die Grünen als Motionäre unter anderem bei den Pendlern die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel fördern. Für Rolf Widmer käme die Vorlage momentan nicht zum richtigen Zeitpunkt. «Kantone, die das eingeführt haben, machten dies als Sparmassnahme. Dies können wir zum gegebenen Zeitpunkt dann auch ins Auge fassen.»
ESAF 2015Glarus+ ist erheblich
Zum Geschäftsbericht der glarnerSach äusserte sich Jacques Marti zur Absetzung des ehemaligen Verwaltungsrates. Dies sei aus seiner Sicht bedenklich und für die Regierung des Kantons nicht opportun. Auch befürchte er, dadurch dass mit Martin Leutenegger die gleiche Person in zwei wichtigen Institutionen (glarnerSach und Glarner Kantonalbank) den Vorsitz hat, eine unnötige und ungesunde Abhängigkeit des Kantons Glarus bestehe.
Ohne Wortmeldung wurde zudem zu Beginn der Versammlung der Memorialsantrag «Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2016 Glarus Nord und Umgebung» als erheblich erklärt. So wird die Landsgemeinde 2017 über eine auch finanzielle Beteiligung der Regierung an einem möglichen eidgenössischen Schwingfest auf dem Flugplatz in Mollis 2025 befinden.
Berufszentrum Gesundheit & Soziales, Kanton Glarus (BZGS) – Präsentation der Diplomarbeiten
