Notfallkonzept Asylwesen

Das Betriebskonzept für ausserordentliche Lagen im Asylwesen im Kanton Glarus wird vom Regierungsrat genehmigt. Die Führung allfälliger Notunterkünfte wird organisatorisch dem DVI übertragen, unterstützt durch den im Betriebskonzept aufgeführten Sonderstab Asyl Glarus.

(Bild: e.huber)

Mitte November 2015 beauftragte der Regierungsrat das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) sowie das Departement Sicherheit und Justiz (DSJ), eine Notfallplanung über die zweckmässige Unterbringung und Betreuung von Personen im Asylbereich zu erstellen. In der Zwischenzeit konnten mit den Gemeinden Glarus und Glarus Nord Mietverträge für die drei Zivilschutzanlagen Bilten, Bürglen Netstal sowie Mühlehorn abgeschlossen werden. Die Mietverhältnisse beginnen, sobald der Regierungsrat aufgrund einer Notlage den Einsatz des Zivilschutzes und den Bezug der Notunterkünfte gemäss der Priorisierung der Vorsorgeplanung beschliesst. Ausserdem konnte das in der Vorsorgeplanung vorgesehene Betriebs- und Betreuungskonzept erstellt werden, damit beim Eintreten einer allfälligen Notlage im Asylwesen rasch gehandelt werden kann. Das Betriebskonzept regelt das Vorgehen in einer ausserordentlichen Lage und insbesondere die sich beim Betrieb einer Zivilschutzanlage für Asylsuchende ergebenden Fragen. Vollzogen wird das Betriebskonzept in ausserordentlichen Lagen durch den Sonderstab Asyl Glarus, wobei der Regierungsrat die ausserordentliche Lage ausruft. Er setzt sich wie folgt zusammen:

- Vorsteherin DVI (Leitung) – Abteilungsleitung Migration – Hauptabteilungsleiter Soziales – Vertreter Kantonspolizei
- Hauptabteilungsleiter Militär und Zivilschutz – Vertreter Gemeinden
- Fachbereichsleitung Asyl und Zentrumsleitung Asyl – Kantonsarzt
- Abteilungsleitung Zivilschutz – Administration (DVI)

Entgegen den Erwartungen ergab sich im laufenden Jahr im Asylwesen keine Notlage. Vielmehr stehen bei einer aktuellen Belegung von weniger als 80 Prozent genügend Plätze zur Verfügung, um einen allfälligen Anstieg im Asylbereich bewältigen zu können. Zudem dürften die Gesuchzahlen gemäss Staatssekretariat für Migration (SEM) im Winter 2016 weiter sinken und es ist erst im Frühjahr 2017 mit einem erneuten Anstieg zu rechnen. Als wahrscheinlichstes Szenario rechnet das SEM mit einem Total von rund 30 000 Asylgesuchen im Jahr 2016.