Zur Legislaturplanung 2010–2014 stellt Hanspeter Hertach (Niederurnen), im Namen der SVP einen Antrag auf Rückweisung, weil im Papier ein Leitbild fehlt. Die übrigen Fraktionen votieren alle für Eintreten, was auch beschlossen wird. Christoph Zürrer (Mollis), vermisst als Sprecher der SP und Grünen in der Legislaturplanung die strategischen Ziele und konkreten Massnahmen. Im Besonderen bedauert er das Fehlen der Raumplanung im Bericht. Gemeindepräsident Martin Laupper schildert den Entstehungsprozess der Legislaturplanung im Gemeinderat und hält fest, dass man betreffend Raumplanung schon viel unternommen habe. In der Detailberatung wird im Bereich «Personal» ein Antrag von Gret Menzi (BDP, Mühlehorn), betreffend Weiterbildung angenommen. Christoph Zürrer möchte beim Abschnitt «Bildung» die Erwähnung der Einführungsklassen streichen. Mit dem Stichentscheid des Präsidenten wird dieser jedoch wie vorgeschlagen belassen.
Teilrückweisung gutgeheissen
Ein Antrag von Peter Kistler (SP, Niederurnen), die Lintharena in den Abschnitt «Gesundheit, Jugend und Kultur» aufzunehmen, wird vom Gemeinderat angenommen. Der gleiche Redner stellt auch einen Teilrückweisungsantrag im Ressort «Bau und Umwelt». Ihm fehlen hier die Themen Entsorgung, Massnahmen aufgrund der Gefahrenkarte, Individual- und Langsamverkehr und im Besonderen die Siedlungs- und Entwicklungsplanung. Trotz der Aussage von Gemeinderat Hans Leuzinger, im Bereich Raumplanung laufe einiges und darin sei auch die ganze Verkehrsplanung enthalten, stimmt das Parlament der Teilrückweisung zu.
Beim Abschnitt «Tourismus» ist der Rat mit dem Antrag von Fridolin Dürst (FDP, Obstalden), einverstanden, die Tourismusregion mit dem Bereich Walensee zu ergänzen. Ferner weist der Redner darauf hin, dass der Beitritt zu einer Vermarktungsorganisation unbedingt notwendig sei.
Strukturreform war wesentlich teurer
Jürg Menzi (SP, Obstalden), kommentiert als Präsident der Finanzaufsichtskommission (FAK), die Jahresrechnung. Diese schliesst bei einem Aufwandüberschuss von 4,225 Mio. Franken noch um 27 000 Franken tiefer ab als budgetiert. Die Nettoinvestitionen betragen 8,7 Mio. Franken. Gemeindepräsident Laupper erklärt in einem längeren Votum die schwierige Budgetierung, da man sich auf keine Vorgaben abstützen konnte. Ganz entschieden wehrt er sich gegen die Aussage «fahrlässige» Budgetierung. Der Gemeinderat habe schon früh erkannt, dass die Kosten der Strukturreform höher ausfallen würden und habe daher einen konsequenten Sparkurs eingeschlagen. An einigen Beispielen dokumentiert er, wie unvorhersehbare Ausgaben vor allem für Anstellungen einfach getätigt werden mussten. Die Rechnungen werden darauf diskussionslos gutgeheissen.
Das Parlament genehmigt ferner einen Kredit von 1,381 Mio. Franken zur Optimierung der Nachklärung bei der ARA Glarnerland sowie die Zwecksverbandsvereinbarung Abwasserverband Walensee.
Tim Landolt gewinnt in allen Disziplinen
