Souverän hält an den Steuerbeschlüssen 2008 fest

Die Netstaler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben am Freitagabend in der Reformierten Kirche der vom Gemeinderat geforderten Steuererhöhungen eine Abfuhr erteilt. Sie halten an den Steuersenkungen, für die sie sich anlässlich der Herbstgemeindeversammlung 2008 diskussionslos entschieden haben, klar und deutlich fest.



Souverän hält an den Steuerbeschlüssen 2008 fest (Bild: jhuber)
Souverän hält an den Steuerbeschlüssen 2008 fest (Bild: jhuber)

Im Weiteren stimmten sie den Rechnungen 2008 und den Budgets 2009 der Schul- und Ortsgemeinde sowie der EVN diskussionslos zu. Zu guter Letzt genehmigten sie den Antrag des Gemeinderates um Einzonung des NOK-Ausgleichbeckens in die Wohnzone.

Die mit Spannung erwartete Netstaler Frühjahrsgemeindeversammlung entpuppte sich statt des erwarteten Sturms als eher laues Lüftchen. Der Aufmarsch der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit knapp 120 Personen hielt sich am Freitagabend in Grenzen. Vielleicht ist der Grund für den dürftigen Aufmarsch der Netstaler beim gleichzeitig über die Flimmerkasten ausgestrahlten Hitchcock-Halbfinal von Roger Federer zu suchen. Jedenfalls hatte man auf Grund der brisanten Themen einen grösseren Aufmarsch erwartet.

Schulgemeinde präsentiert hervorragende Zahlen…



Präsident Hanspeter Spälti-Weber eröffnete traditionsgemäss die Schulgemeindeversammlung mit einer Fülle von Informationen, auf die wir gesondert zurückkommen. Mit erfreulichen Abschlusszahlen wartet die Schulbehörde in ihrer Jahresrechnung 2008 auf. Diese schliesst bei Ausgaben von 3‘827‘365.84 Franken und Einnahmen von 3‘933‘137.75 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 105‘771.91 Franken ab. Budgetiert wurde ein Verlust von 5‘‘420 Franken. Nach Berücksichtigung der zusätzlichen Abschreibungen von 267‘400 Franken schliesst die Rechnung um 156‘191.91 Franken besser als budgetiert ab. In Folge genehmigte Netstals Souverän die Schulrechnung 2008 diskussionslos. Ebenso stimmte er nach ausführlichen Erläuterungen von Präsident Spälti dem revidierten Voranschlag 2009 ohne Einschränkungen zu. Bei der Festsetzung der Schulgemeindesteuern obsiegte ein Antrag von Mathias Schnyder (SVP) um Beibehaltung der anlässlich der Herbstgemeinde 2008 beschlossenen Steuersenkung. Der Antrag des Schulrates um eine 1%-ige Steuererhöhung wurde im Stimmenverhältnis von 96:20 klar abgeschmettert und somit am einstimmigen Beschluss der Herbstgemeinde 2008 für eine 2%ige Senkung der Schulsteuern festgehalten

Rechnung 2008 und Budgets 2009 gutgeheissen



Gemeindepräsident Hans Leuzinger-Eugster eröffnete die Ortsgemeindeversammlung ebenfalls mit zahlreichen Gemeinde-News, auf die wir ebenfalls gesondert zurückkommen. Wie prophezeit nahmen die Gemeinderechnung und die Rechnung der EVN per 2008 problemlos die Hürde der Versammlung. Schon aufgrund der ausgewiesen Zahlen aller drei Körperschaften genehmigten Netstals Stimmbürger diskussionslos die Rechnung 2008 und das Budget 2009. Bei einem Aufwand von 4'936‘790 Franken und einem Ertrag von 5'462‘847 Franken erwirtschaftete die Ortsgemeinde einen Cash flow von 526‘057.23 Franken. Nach Abschreibungen von 391‘272.85 Franken weist die Gemeindekasse einen Saldo von 134‘784.38 Franken aus.

„z’Wort gilt“ auch in Netstal!



Mit Spannung erwarteten die knapp 120 Stimmbürger das Traktandum 3 mit der Festsetzung der Ortsgemeindesteuern für das Jahr 2009. Nach eingehenden Erläuterungen durch Gemeindepräsident Hans Leuzinger-Eugster stellten Ueli Wild Neeracher (SP) und Mathias Schnyder-Kamm (SVP) den Antrag auf Beibehaltung der an der Herbstgemeindeversammlung 2008 beschlossenen 2%igen Steuersenkung. Im Gegensatz dazu wollte der Gemeinderat Netstal die Steuern kaum ein halbes Jahr später auf Druck der Glarner Regierung hin wieder um 2% erhöhen. Bei der Abstimmung war das Verdickt dann aber klar und deutlich. Im Stimmenverhältnis von 95:14 Stimmen schmetterten die Netstaler den Antrag des Gemeinderates ab und bestätigten den Entscheid der Herbstgemeindeversammlung 2008. Abschliessend stimmte der Souverän einer Einzonung des früheren Ausgleichbeckens der NOK auf der Liegenschaft „Weid“ in die Wohnzone ohne Wortbegehren zu. Damit konnte Gemeindepräsident Leuzinger die sachlich und speditiv verlaufene Frühjahrsgemeindeversammlung schliessen, dabei nicht vergessend, die Polizeistunde zu verlängern.