Nach einer lebhaften Diskussion und drei Abstimmungsgängen warklar: Die Glarner wollen moderne, einfache und effiziente Gemeindestrukturen. Und sie wollen sie direkt ansteuern und nicht über Umwege und mit Zwischenschritten.
Als überflüssigen Zwischenschritt bezeichnete etwa ein Vertreter der Jungsozialisten die von Regierung und Parlament beantragte Aufteilung der heute 25 Gemeinden in zehn Einheitsgemeinden. Es sei sinnvoller, sich gleich auf drei Einheitsgemeinden zu beschränken, die den drei Regionen des Kantons entsprechen.
Ein anderer Redner schlug auch gleich die konkrete Aufteilungvor: Glarus Mitte soll aus den Gemeinden Glarus, Riedern, Netstal, Ennenda und Mitlödi bestehen. Glarus Nord fasst die Gemeinden nördlich dieser Einheit und Glarus Süd jene südlich davon zusammen. Jede der drei Einheitsgemeinden würde 10 000 bis 16 000 Einwohner umfassen.
Termin 2011 kaum einzuhalten
Nun muss sich die Regierung erneut an die Arbeit machen. Sie hatte alles vorbereitet, um die heute 25 Gemeinden zu zehn grösseren Einheiten zusammenzufassen. Die Neuaufteilung sollte am 1. Januar 2011 in Kraft treten. Dieser Termin ist nun kaum noch einzuhalten.
Die Gemeindefusion war das Herzstück der umstrittenen Gemeindestrukturreform. Als ersten Schritt hatte die Landsgemeinde zuvor beschlossen, die verwirrliche Zahl an Orts-, Bürger-, Schul- und Fürsorgegemeinden zu 25 Einheitsgemeinden zusammenzufassen.
Eher lustlos segnete der bereits halb leere Ring dann eine weitere Voraussetzung, die Kantonalisierung des Sozial- und Vormundschaftswesens ab.
Gegen "Zwangsfusionen"
Die Gegner der Vorlage wehrten sich meist nicht prinzipiell gegen Gemeindefusionen. Sie setzten aber auf Freiwilligkeit und widersetzten sich den "Zwangsfusionen". Einige Redner bezweifelten auch, ob mit Zusammenlegungen tatsächlich Kosten gespart würden.
Regierungsrätin Marianne Dürst erinnerte daran, dass jede Zeit und jede Gesellschaft sich ihre entsprechenden Strukturen gebe. Ob es etwa Dorfläden gebe, sei keine Frage der Gemeindestruktur sondern des Einkaufsverhaltens jedes Einzelnen.
Regierungsratsgehälter bleiben unangetastet
Zum Auftakt der diesjährigen Landsgemeinde war Robert Marti(SVP) zum Landammann (Regierungsratspräsident) gewählt worden. Zu seinem Stellvertreter, dem Landesstatthalter, wurde Pankraz Freitag(FDP) gekürt. Für beide gilt eine Amtszeit von zwei Jahren.
Mit grossen Mehr lehnte die Landsgemeinde einen Memorialsantrag ab, der eine Kürzung der Gehälter der Regierungsmitglieder von knapp 185 000 auf maximal 170 000 Franken verlangte. Diskussionlos hiess sie die Beibehaltung des Steuerfusses von 95 Prozent gut.
Ebenfalls ohne Diskussion folgte die Landsgemeinde dem Antrag des Landrats, der Interkantonalen Lotterie-Vereinbarung beizutreten. Zudem passierten verschiedene Anpassungen an Bundesrecht. Unter anderem können sich homosexuelle Paare nun auch im Kanton Glarus amtlich registrieren lassen.
Und schliesslich hiessen die Stimmberechtigten einen Kredit von 3,4 Millionen Franken gut für die Erstellung einer Schutzgalerie an der Sernftalstrasse. Sie schliesst eine Sicherheitslücke der lawinengefährdeten Verbindung Schwanden - Elm.
Elf Firmlinge erleben den grossen Tag
