Verzicht von Landrat René Brandenberger, Mollis/Glarus Nord

Mit Schreiben vom 14. August 2011 erklärt Landrat René Brandenberger seinen Verzicht auf das Landratsmandat und somit auf seine Vereidigung. Er begründet dies mit den Umständen rund um die Landratswahlen 2010 in Glarus Nord.



Landrat René Brandenberger gab den Verzicht auf sein Landratsmandat bekannt. (Archivbild: ehuber)
Landrat René Brandenberger gab den Verzicht auf sein Landratsmandat bekannt. (Archivbild: ehuber)

Zu den widerlichen Wahlmanipulationen in Glarus Nord habe er nicht das Geringste beigetragen. Trotzdem sei er durch Regierung und Staatskanzlei mehrfach zu einer Art «politischem Spielball» gemacht worden. Diese ungewollte Präsenz in den Medien sei geeignet gewesen, beim Glarner Stimmvolk da und dort falsch verstanden zu werden. Obwohl er sich gerne als Landrat für die Belange unseres Kantons eingesetzt habe, verzichte er auf sein Mandat als Landrat. Als Landrat werde er vom Volk gewählt und nicht aufgrund eines «regierungsrätlichen Gnadenaktes». Die einzig wahre Konsequenz wäre deshalb, wenn die Landratswahlen in Glarus Nord wiederholt würden. Aber auch im Fall einer Wiederholung würde er nicht mehr antreten.

Letzte Woche gab der Regierungsrat bekannt, dass er voraussichtlich auf eine Wahlwiederholung verzichte. Landrat René Brandenberger verzichtete bisher auf eine provisorische Vereidigung und hätte nun Ende September vereidigt werden können. Zudem bekundete der Regierungsrat seinen Willen, das Verfahren endlich abzuschliessen, das aber durch eine Wahlbeschwerde und keineswegs durch den Regierungsrat ausgelöst worden ist. Der Regierungsrat bedauert den Entscheid von Landrat René Brandenberger, der in der Tat zu einem der Hauptleidtragenden dieses Verfahrens geworden war.

Gemäss Wahlergebnis wäre der Nächste auf der Liste der SVP nach René Brandenberger der Landwirt Heinrich Schmid aus Bilten, der das Mandat von Brandenberger übernehmen würde. Die Parteileitung der SVP wird sich zu diesem Thema sicher in den nächsten Tagen äussern.